Francois Hollande
Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

Einige Staaten müssen bei der Integration schneller sein, als andere - das machte Frankreichs Präsident Hollande deutlich. Darüber hinaus nahm er dafür auch das deutsch-französische Verhältnis in die Pflicht.
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BerlinDie EU kann nach Worten des französischen Präsidenten François Hollande nur überleben, wenn einige Staaten bei der Integration schneller voranschreiten als andere. „Sonst explodiert Europa“, warnte er kurz vor dem Vierer-Gipfel in Versailles am Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie den Regierungschefs Italiens und Spaniens.

Das Europa der 27 - ohne Großbritannien - könne nicht länger ein uniformes Europa sein, sagte Hollande im Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag) und fünf weiterer europäischer Zeitungen. „Wenn wir immer alles zu 27 tun wollen, riskieren wir, dass wir gar nichts tun.“

Lange sei die Idee eines Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten auf Ablehnung gestoßen. „Aber heute ist es eine Idee, die sich aufdrängt. Sonst explodiert Europa.“

Das deutsch-französische Verhältnis bezeichnete Hollande als entscheidend: „Wenn zwischen Frankreich und Deutschland kein Vertrauen und keine Einigkeit herrschen bei den wichtigsten Themen, kann Europa nicht vorankommen.“ Die größten Gefahren für Europa seien nationale Egoismen, mangelnde Entscheidungsfreude der EU und die Rechtsextremen.

Eindringlich warnte Hollande vor einem Sieg der rechtspopulistischen Kandidatin Marine Le Pen von der Partei Front National bei der französischen Präsidentenwahl im Frühjahr. Es gehe nicht nur um Frankreichs Schicksal, sondern auch um das Europas. Sollte Le Pen „wider Erwarten“ die Wahl gewinnen, würde sie mit dem Austritt Frankreichs aus der Euro-Zone und der EU beginnen, sagte Hollande. „Es ist meine letzte Pflicht, alles zu tun, dass Frankreich nicht eine derartig schwere Verantwortung auf sich lädt.“ Aber „ich versinke nicht in Hoffnungslosigkeit. Ich will ein Europa der Stärke, der Macht“, sagte Hollande, der bei der Wahl nicht antritt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Ich hätte vom Handelsblatt mehr zu folgendem Sachverhalt etwas erwartet:
    Giegold fordert nun, dass die EU-Kommission gegen die Pläne der Bundesregierung auftritt: „Jean-Claude Juncker und Pierre Moscovici sind in der Pflicht einen Gesetzesvorschlag vorzulegen, der einen Europäischen Währungsfonds im Rahmen der Gemeinschaftsmethode auf den Weg bringt. Das Europaparlament hat bereits mit breiter Mehrheit klargemacht, dass es alle weiteren Schritte zu mehr Europa im Rahmen der Gemeinschaftsmethode will. Die EU-Kommission hat es nun in der Hand, diese Position stark zu machen. Die Grüne verlangt auch, dass der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz diesen „Angriff der Bundesregierung auf die EU-Institutionen zurückweisen“ müsse. Tatsächlich unterliegt der ESM schon heute bereits nur in sehr eingeschränktem Maß parlamentarischer Kontrolle. Das Finanzvehikel wird von den Finanzministern gesteuert. Die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit ist vom Wohlwollen der ESM-Organe abhängig und kann nicht eingeklagt werden. Alle Organe des ESM sind immun und unterliegen keiner nationalen Jurisdiktion.

  • Es gibt ja schon das Europa der zwei Geschwindigkeiten , England ist aus Europa schon fast verschwunden und mit Frankreich und Holland könnten die nächsten Kandidaten folgen. Die Dekadenz und die Hilflosigkeit Europäischer Politiker aus den reichen Ländern ist nicht mehr zu fassen, man stelle sich vor die Türkei wäre heute Mitglied der EU.

    Da würde ich vorhersagen bei 38 Millionen Muslime in der EU wäre Erdogan
    jeden Tag mit neuen Forderungen und Erpressungen dabei die EU zu dominieren .

    So aber zerfällt die EU ,dass Hemd ist näher als die Hose und die Staaten können nicht wie in Deutschland , ihre Bevölkerung jedes Recht auf Mitbestimmung absprechen.

    Von daher hat Erdogan recht, Deutsche Politiker regieren in einer Staatsform die Erdogan anstrebt,

    Gewählt hat niemand Merkel , weil sie im Koalitionsvertrag rein geschrieben hat, Deutschland ist auch Muslimisch. Niemand hat Merkel gewählt, weil sie in immer mehr Krisengebiete die Bundeswehr schicken will. Niemand hat merkel gewählt , weil sie ein Abkommen mit der Türkei abschliessen wird umd die Türkei am leben mit Deutschen Steuergeld zu halten. Niemand hat Merkel gewählt , dass sie einen weltweiten Aufruf für Flüchtlinge starten will , was Zig Tausende Tote bisher zur Folge hatte ,
    Das gleiche gilt für Gabriel , aber jede Partei hat einen den sie mit durchschleppen kann.




  • Die Frage ist , wo sich Frankreich sieht ? Vorne oder hinten ?

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