Frankreich
Sarkozy will Verfassung umkrempeln

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkündete jetzt ein weiteres eifriges Projekt. Er will die Verfassung seines Landes überarbeiten lassen.

EPINAL. Ziel sei es, den Text zu modernisieren, sagte Sarkozy am Donnerstag in der Stadt Epinal und griff damit Anregungen des früheren Staatsoberhaupts Charles de Gaulle auf. Dieser hatte vor mehr als 60 Jahren im selben Ort eine Verfassungsreform angemahnt, war mit dem Vorhaben aber später in einem Referendum gescheitert.

Sarkozy kündigte nun an, er wolle eine Experten-Kommission einsetzen, die bis Anfang November Änderungsvorschläge ausarbeiten soll. Er selbst regte an, dass der Präsident künftig mindestens einmal pro Jahr im Parlament sprechen sollte.

Zudem schlug Sarkozy vor, die Amtszeit des Staatsoberhauptes auf zweimal fünf Jahre zu begrenzen. Bislang darf der Präsident in der Verfassung der seit fast 50 Jahren bestehenden Fünften Republik auf unbestimmte Zeit wiedergewählt werden.

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