Freihandelsabkommen
USA und asiatische Staaten einigen sich nicht

Doch noch kein Durchbruch beim pazifischen Freihandelsabkommen: Streitpunkte sind insbesondere noch der Automobilhandel sowie der Handel mit Milchprodukte und Medikamenten. Und China bleibt sowieso außen vor.
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LahainaDie USA und zwölf asiatische Länder haben bei einer Verhandlungsrunde auf Hawaii noch keinen Durchbruch zur Schaffung einer pazifischen Freihandelszone erzielt. Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman verlas zum Abschluss der Gespräche am Freitag (Ortszeit) eine gemeinsame Erklärung, in der von beträchtlichen Fortschritten die Rede war. Es sei vereinbart worden, die Verhandlungen für das Transpazifische Handelsabkommen TPP fortzusetzen.

Er sei davon überzeugt, dass die verbliebenen Meinungsverschiedenheiten noch überwunden werden, sagte Froman. Der japanische Wirtschaftsminister Akira Amari erklärte, beim nächsten Treffen halte er ein Abkommen für erreichbar.

Differenzen gab es vor allem im Automobilhandel zwischen Japan und Nordamerika, im Handel mit Milchprodukten sowie bei der Festlegung von Monopolphasen für neue Medikamente.

TPP soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen. Neben einer Vereinheitlichung der Regeln für den Handel sollen auch Standards im Umweltschutz und dem Schutz geistigen Eigentums gesetzt werden.

Mit TPP will US-Präsident Barack Obama ein Gegengewicht zum chinesischen Einfluss im asiatisch-pazifischen Raum schaffen. Am Verhandlungstisch sitzen Delegationen aus den USA, Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

China ist nicht dabei. Peking hat ein eigenes Abkommen mit 16 pazifischen Nationen geschaffen, die Regionale Umfassende Wirtschaftliche Partnerschaft. Dem sind 16 Staaten beigetreten, darunter viele, die mit den USA über TPP verhandeln.

In Europa werden die Verhandlungen aufmerksam verfolgt. Denn hier wird mit den USA an einem Gegenstück zu der pazifischen Vereinbarung gezimmert, dem Trans-Atlantischen (TTIP) Handels- und Investitionsabkommen. Bis nächsten Sommer wird eine Rahmenvereinbarung angestrebt.

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  • Mit der CETA,TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig.Die Orientierung zum eurasischen Kontinent mit Anbindung a/d gerade entstehenden neuen BRICS-Machtblock wäre eine geopolitische Ausrichtung auf Zukunft.Die Investitionsschutzabkommen,die jetzt ratifiziert oder beraten werden, setzen dagegen einen Keil zwischen Deutschland und Russland.2013 sind nach bilateralen Investitionsschutzabkommen 572 Schadensersatzklagen verhandelt worden.Anfang 2014 waren ca. 200 Verfahren anhängig.Brasilien hat nie ein solches Abkommen geschlossen und ist damit gut gefahren.Südafrika,Bolivien+Australien haben ihre bereits geschlossenen bilateralen Verträge gekündigt.CETA,TTIP+TISA verbauen uns diesen Ausweg.

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