G7-Staaten
Gemeinsam im Kampf gegen den Terror

Die G7-Staaten wollen ihre Anstrengungen im Kampf gegen internationalen Terrorismus verstärken. Eine entsprechende Erklärung wurde am Freitag unterzeichnet. In anderen Punkten ist man noch weit voneinander entfernt.
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TaorminaAls Antwort auf den Anschlag in Manchester wollen die sieben führenden Industrienationen ihren Kampf gegen den Terrorismus weiter verstärken. Die Staats- und Regierungschefs der G7 erklärten am Freitag im italienischen Taormina, ihre Anstrengungen zu „verdoppeln“, um Versprechen in Taten umzusetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, der Terrorismus und terroristische Bedrohungen seien „wirklich globale Gefahren“.

Im Wesentlichen geht es in der gemeinsamen Erklärung um drei Punkte: Zum einen soll der Informationsaustausch unter den Ländern verbessert werden. „Das ist essentiell“, sagte Merkel. Zudem sollen die Finanzierungsquellen von Terroristen trockengelegt werden. Um den Missbrauch des Internets etwa für die Verbreitung für islamistische und terroristische Propaganda zu verhindern, soll es außerdem Auflagen für Internetfirmen geben. „Hierzu gab es eine große Einigkeit“, sagte die Kanzlerin.

„Wir werden den Kampf gegen den Terrorismus auf eine höhere Stufe stellen, indem wir unablässig terroristische Taten verhindern, ihre Täter und Anhänger unablässig verfolgen (...)“, heißt es in der Erklärung. Die Innenminister der G7 sollten schnellstmöglich zusammen kommen, um die Punkte umzusetzen.

„Das ist eine starke Botschaft der Freundschaft, Nähe und Solidarität mit Großbritannien“, sagte der italienische Regierungschef Paolo Gentiloni und Präsident der G7. Die britische Premierministerin Theresa May bedankte sich für die Unterstützung im Angesicht der „entsetzlichen Attacke“ in ihrem Land. Es sei wichtig, als Gruppe Entschlossenheit im Kampf gegen den Terrorismus gezeigt zu haben.

Auch über bilaterale Beziehungen wurde intensiv gesprochen. Die USA und Großbritannien streben nach Angaben eines Sprechers von May weiter einen Ausbau ihrer Handelsbeziehungen an. Dazu zähle auch ein bilaterales Handelsabkommen für die Zeit nach dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU.

Im Streit über den Klimaschutz zeichnet sich wegen der Haltung der US-Regierung derweil keine Einigung ab. „Die Frage zum Klimaabkommen von Paris ist in der Schwebe“, sagte Gentiloni. Die Regierung von US-Präsident Trump habe bei dem Thema noch keine Position festgelegt. Man hoffe auf eine „positive Entscheidung“ aus Amerika. Alle anderen Länder stünden zu dem Abkommen von Paris.

Bei dem Gipfel der sieben führenden Industrienationen von USA, Deutschland, Frankreich, Japan, Kanada, Großbritannien und Italien herrsche eine „direkte und ehrliche Diskussionsatmosphäre“, sagte Gentiloni.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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