Gastbeitrag Frank-Walter Steinmeier
Europas Sicherheit ist bedroht

PremiumFrieden in Europa, das Erbe der Entspannungspolitik – was wir in den vergangenen Jahrzehnten für selbstverständlich hielten steht wieder auf dem Spiel, sagt der Bundesaußenminister und warnt vor gefährlichen Illusionen.

Europas Sicherheit ist bedroht. Sowenig wir uns das noch vor wenigen Jahren vorstellen mochten, so sehr steht die Sorge um Europas Sicherheit heute ganz oben auf unserer politischen Agenda. Bereits vor dem Ukraine-Konflikt ließ sich eine lange für überwunden gehaltene Blockkonfrontation neu erspüren. Nicht mehr als Antagonismus zwischen Kommunismus und Kapitalismus, sondern als Auseinandersetzung über die richtige gesellschaftliche Ordnung – über Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte – und als Ringen um geopolitische Einflusssphären.

Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim hat Russland die Grundprinzipien der europäischen Friedensarchitektur infrage gestellt. Die Konfliktstrukturen haben sich dramatisch verändert: Hybride Formen der Konfrontation und nichtstaatliche...

 
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