Gaza-Konflikt
Waffenruhe in Nahost hält bislang

Erst hat es so ausgesehen, als sei die Feuerpause im Gazastreifen schnell vorbei. Nach israelischen Angaben feuerten radikale Palästinenser Raketen ab. Doch nun scheinen sich beide Seiten an die Vereinbarung zu halten.

Kairo/JerusalemDie Waffenruhe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas hat zunächst gehalten. Eine Armeesprecherin in Tel Aviv sagte am Donnerstag, seit Mitternacht habe es keine Raketenangriffe mehr auf israelische Städte gegeben. Auch Israels Luftwaffe habe keine Ziele im Gazastreifen angegriffen. Am Mittwochabend seien noch nach offiziellem Beginn der Waffenruhe fünf Raketen auf Israel abgefeuert worden. Die Schulen im Umkreis von bis zu 40 Kilometern Entfernung vom Gazastreifen blieben am Donnerstag noch geschlossen. Die Armee rief die Bevölkerung dazu auf, weiterhin wachsam zu sein.

Israel hatte am Mittwochabend angekündigt, der Waffenruhe eine Chance zu geben, drohte aber für den Fall einer Missachtung mit einer erneuten Militäraktion. Die Hamas begrüßte die Einigung. Anführer Chaled Meschaal sicherte die Einhaltung zu, solange Israel sich an die Vereinbarung halte. Ein Bombenanschlag auf einen Bus in Tel Aviv hatte zunächst die Hoffnungen auf eine rasche Einigung gedämpft.

In Gaza gingen Bewohner auf die Straßen und feuerten Freudenschüsse sowie Feuerwerkskörper ab. Es sei egal, ob Israel den Waffenstillstand breche, die Palästinenser seien zum Kampf bereit, sagte ein Anwohner. "Aber wir hoffen, sie haben ihre Lektion gelernt." Meschaal erklärte, die Regierung in Jerusalem sei mit ihrem militärischen "Abenteuer" gescheitert. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief beide Seiten auf, ihren Zusicherungen Taten folgen zu lassen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte am Donnerstag in Berlin, dass die Bundesregierung den Palästinensern 1,5 Millionen Euro zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im Gazastreifen zugesagt. „Damit wollen wir einen Beitrag dazu leisten, für die Menschen im Gazastreifen eine echte Lebensperspektive zu entwickeln, die ein friedliches Miteinander erst möglich macht“, teilte Westerwelle mit. Er begrüßte, dass die am Vortag verkündete Waffenruhe zwischen der Hamas und der israelischen Armee über Nacht gehalten hat.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte, er wolle mit seiner Zustimmung zur Waffenruhe die Möglichkeit schaffen, die Lage zu stabilisieren und beruhigen, bevor eine "massivere Aktion" nötig sei. Sein Büro teilte mit, das habe Netanjahu gegenüber US-Präsident Barack Obama erklärt. Obama hatte nach Angaben des US-Präsidialamtes Netanjahu geraten, der Waffenruhe zuzustimmen. Zugleich habe Obama seinen Verbündeten Israel der Unterstützung der USA versichert.

„Die Militäroperation ist abgeschlossen, der Wahlkampf hat begonnen“, kommentierte die Zeitung „Jerusalem Post“ die Einigung. Netanjahu will nach Einschätzung von Kommentatoren aus einer Position der Stärke in die Parlamentswahl im Januar 2013 gehen.

In ägyptischen Kreisen hieß es, die Waffenruhe habe die "Garantien" Ägyptens. Aus israelischen Kreisen verlautete, Israel werde nicht - wie von der Hamas gefordert - die Blockade des Gazastreifens komplett aufheben.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Waffenruhe ausdrücklich begrüßt. „Wenn diese Waffenruhe hält, wäre das eine große Erleichterung für uns alle, aber vor allem für die Menschen in Israel und in Gaza“, sagte Westerwelle nach einer am Mittwochabend vom Auswärtigen Amt verbreiteten Mitteilung. „Alle Seiten stehen jetzt in der Verantwortung, damit aus einer Waffenruhe ein stabiler Waffenstillstand wird. Wir werden tun, was wir können, um eine Stabilisierung der Situation zu unterstützen.“

Westerwelle telefonierte am Mittwochabend mit seinem israelischen Kollegen Avigdor Lieberman. Dieser habe für den deutschen Einsatz bei den Friedensbemühungen gedankte, erklärte das Auswärtige Amt in Berlin.

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Raketen aus dem Libanon

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