General vor dem Streitkräfte-Ausschuss
Etwa 75 Misshandlungsfälle in der US-Armee seit 2002

Nach Angaben eines ranghohen Militärvertreters könnte der Misshandlungsskandal in der US-Armee umfangreicher sein als ursprünglich angenommen.Vor dem Streitkräfte-Ausschuss sagte General John Abizaid am Mittwoch in Washington, seit Ende 2002 habe das Militär rund 75 Fälle von Misshandlungen Gefangener im Irak und in Afghanistan untersucht.

HB WASHINGTON. Wie Abizaid bestritten auch der Kommandeur der US-Truppen im Irak, Ricardo Sanchez, und der neue Leiter des Gefängnisse im Irak, Geoffrey Miller, gewaltsame Verhörtechniken gebilligt zu haben, die der Genfer Konvention widersprächen. Allerdings habe es einige Verwirrung über die Zuständigkeiten der Militärpolizei auf unterer Führungsebene im Abu-Ghraib-Gefängnis gegeben, das im Mittelpunkt des Folter-Skandals steht.

„Uns stellt sich die Frage: Gab es systematische Misshandlungen im Zusammenhang mit Verhören im Einsatzgebiets des Central Command?“, sagte Abizaid, der die US-Streitkräfte im Nahen Osten kommandiert. Er versicherte, alle Spuren zu verfolgen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Abizaid räumte ein, dass es Konfusion über die Zuständigkeiten der Militärpolizei und des Geheimdienstes in dem Abu-Ghraib-Gefängnis gegeben habe. Sieben Militärpolizisten sind wegen Misshandlungen in der Haftanstalt angeklagt. Ein erster wurde am Mittwoch zu einem Jahr Haft und unehrenhafter Entlassung aus der Armee verurteilt.

Dem Senatsausschuss zufolge tauchten inzwischen neue Fotos von Misshandlungen im Irak auf. Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten haben weltweit Empörung ausgelöst und die US-Regierung unter Druck gesetzt. Diese spricht von Einzeltätern, die nicht auf Weisung höherer Stelle gehandelt hätten. Nach Darstellung von Menschenrechtsgruppen waren die Misshandlungen dagegen systematischer und weiter verbreitet.

Neben Abizaid sagten auch Generalleutnant Sanchez und Generalmajor Miller vor dem Ausschuss aus. Sanchez sagte, er habe 2003 und 2004 in mehreren Anweisungen deutlich gemacht, dass Gefangene gemäß der Genfer Konvention behandelt und „alle Verhöre in rechtmäßiger und menschlicher Weise unter der Aufsicht Vorgesetzter“ zu führen seien. Er bestritt, Verhörmethoden wie Schlafentzug, Verharren in angestrengter Haltung und den Einsatz von Wachhunden gebilligt zu haben.

Auch Miller bestritt in seinem vorherigen Amt als Leiter des Gefangenenlagers Guantanamo Bay auf Kuba Maßnahmen gebilligt zu haben, die der Genfer Konvention für Kriegsgefangene widersprechen. Die Gefangenen aus dem Afghanistan-Krieg seien dort unter menschlichen Bedingungen inhaftiert und würden nach gemäß der Werten der USA verhört. Menschrechtsgruppen und Hilfsorganisationen haben dies immer wieder bestritten. Mehrere ehemalige Häftlinge des Lagers hatten Misshandlungsvorwürfe gegen die USA erhoben.

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