Generalsekretär
Rasmussen sieht keine Rolle für Nato in Syrien

Die Nato wird nicht militärisch in Syrien eingreifen. Bündnis-Chef Rasmussen erwartet aber eine Reaktion einzelner Staaten. Die Nato beschränke sich darauf, einen syrischen Angriff auf die Türkei zu verhindern.
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BrüsselNato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet „eine entschlossene internationale Antwort“ auf den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Diese werde aber nicht von der Nato, sondern von einzelnen Staaten kommen, sagte Rasmussen am Montag in Brüssel.

„Es wäre ein sehr gefährliches Signal an alle Diktatoren dieser Welt, wenn wir tatenlos zusähen und nicht reagierten“, sagte er. Allerdings sehe er „keine weitere Rolle der Nato“ bei einem Eingreifen. Das Bündnis habe deutsche, amerikanische und niederländische Patriot-Flugabwehrraketen im türkischen Grenzgebiet zu Syrien stationiert. Aufgabe der Nato sei es, die Sicherheit aller Bündnismitglieder zu verteidigen.

„Falls die Türkei (von Syrien) angegriffen würde, so ist es unser allgemeines Prinzip, dass wir einen Angriff auf ein Mitglied als einen Angriff auf alle Mitglieder betrachten. Und wenn das geschähe, dann würden wir darüber beraten, wie wir darauf angemessen reagieren“, sagte der Generalsekretär.

„Es ist Sache der einzelnen Verbündeten, zu entscheiden, wie sie reagieren wollen und welche militärischen Einrichtungen sie nutzen wollten, wenn sie militärisch auf die Ereignisse in Syrien reagieren wollten.“ Ziel müsse es sein, „nicht nur dem Regime in Damaskus, sondern allen potenziellen Nutzern von Chemiewaffen klar zu machen, dass sie das nicht ohne eine starke internationale Reaktion tun können“.

Rasmussen sagte unter Bezugnahme auf die britische Unterhausentscheidung gegen einen Militäreinsatz: „Das ist eine sehr schwierige Lage, und das erfordert harte Entscheidungen. In Demokratien ist das ein komplizierter Prozess. Es ist nicht leicht für Demokratien, so etwas zu tun.“ Er fügte hinzu: „Unsere Demokratie macht uns nicht schwächer. Im Gegenteil: Sie ist der Grund unserer Stärke.“

Die Nato suche „keine Rolle in Syrien“, versicherte Rasmussen mehrfach. „Falls es einen Militäreinsatz in Syrien gäbe, so würde ich eine kurze, richtig bemessene und gezielte Operation erwarten. Und für einen solchen Einsatz braucht man nicht das Kommandosystem der Nato.“

Rasmussen sagte, die Nato verfüge nicht über eigene Geheimdiensterkenntnisse, sondern bekomme Berichte aus den Bündnisstaaten. „Ich habe konkrete Informationen“ über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien erhalten. Und ich bin überzeugt, dass das syrische Regime verantwortlich ist“, sagte er.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Es ist schon vielsagend, wenn der NATO Chef ohne Not darauf hinweist, dass dieser Konflikt nicht den NATO- Vertragsgrundlagen entspricht. Was hat ihn wohl veranlasst sich an die Öffentlichkeit zu wenden? Gab es bereits Anforderungen unserer kriegslüsternen NATO Großmächte auf NATO Ressourcen? Es ist doch beruhigend zu sehen, dass unsere Parlamente diese Kriegsgeilheit nicht mehr unterstützen. Irak war dann doch zu etwas Nutze. Unsere Parlamentarier haben ihr Rückgrat wieder gefunden.

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