Georgien
Garibaschwili wird neuer Ministerpräsident

Er ist erst 31 Jahre alt und nun der mächtigste Mann in Georgien: Irakli Garibaschwili ist zum neuen Ministerpräsident gewählt worden. Er will den Kurs seines Vorgängers in Richtung EU und Nato fortführen.
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TiflisDer erst 31-jährige Irakli Garibaschwili ist neuer Regierungschef in Georgien und damit mächtigster Mann der Südkaukasusrepublik. Das Parlament stimmte am Mittwoch für den bisherigen Innenminister als Nachfolger von Milliardär Bidsina Iwanischwili, der zuvor wie angekündigt zurückgetreten war. Garibaschwili betonte, am Westkurs der in EU und Nato strebenden Ex-Sowjetrepublik festzuhalten. Seit einer Verfassungsänderung hat der Ministerpräsident das mit Abstand mächtigste Amt inne.

Garibaschwili gilt als enger Vertrauter seines Vorgängers Iwanischwili. Kritiker fürchten daher, dass der bisherige Regierungschef auch ohne offiziellen Posten weiter die Politik bestimmen wird. Iwanischwili selbst hatte angekündigt, beim Aufbau einer Zivilgesellschaft zu helfen.

Bei der Parlamentssitzung in der Stadt Kutaissi erhielt die neue Regierung Garibaschwili eine deutliche Mehrheit der regierenden Koalition Georgischer Traum. Die oppositionelle Vereinte Nationale Bewegung von Ex-Präsident Michail Saakaschwili, dem Helden der Rosenrevolution 2003, stimmte dagegen. Einziger Neuling im Kabinett ist Alexander Tschikaidse (28). Der bisherige Polizeichef der Hauptstadt Tiflis leitet künftig das Innenressort.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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