Georgien-Konflikt
Jung sieht keinen neuen Kalten Krieg

Die Lage im Krisengebiet Georgien beruhigt sich langsam. Das jedenfalls glaubt Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung, der zudem nicht die Gefahr eines neuen Kalten Krieges sieht. Nach Umfragen sind viele Deutsche anderer Meinung.

HB BERLIN. Russland setzt nach den Worten des Ministers seinen Truppenabzug aus Georgien fort. Nach seinen Informationen verlaufe der Abzug aus dem georgischen Kernland so, dass er wie angekündigt bis Mitternacht abgeschlossen sein könnte, sagte der Minister in der ARD.

Dies deckt sich mit Aussagen des stellvertretenden Generalstabschefs Anatoli Nogowizyn. Hingegen hatte der Kommandeur der russischen Bodentruppen, Wladimir Boldyrew, am Donnerstag Journalisten gesagt, der Abzug der Soldaten werde binnen zehn Tagen abgeschlossen sein.

Wenn der Truppenabzug abgeschlossen sei und es wieder eine einigermaßen friedliche Lage im Kaukasus gebe, könne auch die von der Nato ausgesetzte militärische Zusammenarbeit mit Russland wieder aufgenommen werden, sagte Jung.

Allerdings müsse weiter darauf hingewiesen werden, dass Russlands Reaktion in dem Konflikt "völlig unverhältnismäßig" war, sagte der Minister im ARD - "Morgenmagazin". So sei es außerhalb der abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien zu Zerstörungen durch russische Truppen gekommen, die Stadt Gori sei nach der Flucht der Einwohner "fast menschenleer". Humanitäre Hilfe sei dringend erforderlich.

Der Minister wies die in der Bevölkerung weit verbreitete Furcht vor einem neuen Kalten Krieg zwischen Russland und dem Westen als unbegründet zurück. Die Lage unterscheide sich grundlegend von der etwa in den 1970er Jahren.

Nach einer ARD-Umfrage haben 50 Prozent der Deutschen Sorge, dass es zu einem neuen Kalten Krieg kommt. 58 Prozent sprachen sich nach ARD-Angaben auch eher gegen einen Beitritt Georgiens zur Nato aus.

Jung bekannte sich indes ausdrücklich zur Beitrittsperspektive Georgiens. Es haben sich aber als richtig erwiesen, dass Georgien auf dem Nato-Gipfel im April noch nicht die zweite Stufe des Beitrittsverfahrens eröffnet worden sei. Sowohl Georgien als auch der Aspirant Ukraine hätten noch nicht die notwendigen Fortschritte erreicht.

Der russische Botschafter Wladimir Kotenew sieht trotz der Eintrübung des Verhältnisses zur Nato wegen des Konflikts im Kaukasus die Beziehungen seines Landes zu der westlichen Militärallianz nicht als abgebrochen an. "Die Türen sind nicht zugeschlagen", sagte Kotenew. Lediglich die militärische Zusammenarbeit sei ausgesetzt. "Das bedeutet nicht, dass wir mit der Nato im Dialog nicht bleiben", sagte der Botschafter. Auch der Dialog zwischen Berlin und Moskau werde fortgesetzt.

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