Gericht verbietet Konferenz in Istanbul
EU nennt türkisches „Armenien-Urteil" eine Provokation

Die bevorstehenden Gespräch über einen türkischen EU-Beitritt sind schon wieder belastet worden. Ein Gericht in Istanbul stoppte eine Konferenz zur Aufarbeitung von Massakern an Armeniern während des Ersten Weltkrieges. Die EU-Kommission nannte das Urteil am Freitag „eine Provokation“.

HB ISTANBUL/BRÜSSEL. Die türkische Regierung versuchte zwei Wochen vor dem Beginn der Beitrittsgespräche die Wogen zu glätten. Sie verurteilte die Entscheidung vom Vorabend ebenfalls als Fehler und einen Schlag gegen die Redefreiheit. „Ein Treffen zu verhindern, dass noch nicht begonnen hat und von dem nicht klar ist, was dort diskutiert wird, hat nichts mit Demokratie zu tun“, zitierten Zeitungen Ministerpräsident Tayyip Erdogan.

Historiker wollten ab Freitag an der Universität Istanbul über die Verfolgung von Armeniern durch das Osmanische Reich in der heutigen Türkei diskutieren. Vorwürfe, Streitkräfte des Osmanischen Reichs hätten damals einen Völkermord an Armeniern verübt, hat die Türkei stets bestritten. Unter dem Druck der Europäischen Union (EU) rief die Regierung jedoch Historiker zu einer Aufarbeitung der Geschehnisse von damals auf. Das Gericht verbat die Konferenz, weil es von den Organisatoren zur Verfügung gestellte Informationen über die Teilnehmer des Treffens und dessen Finanzierung als unzureichend ansah.

„Das Fehlen juristischer Gründe und der Zeitpunkt der Entscheidung ein Tag vor der Konferenz sehen ganz nach einer weiteren Provokation aus“, sagte eine Sprecherin von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn. Der türkische Außenminister Abdullah Gül sagte: „Es ist niemand besser als wir, wenn es darum geht, uns selbst zu schaden.“

Die Türkei räumt zwar ein, dass Tausende Armenier von Soldaten des Osmanisches Reiches getötet wurden. Sie macht aber zugleich geltend, dass Armenier und ihre russischen Verbündeten auch Massaker an Türken und Kurden verübt hätten.

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