Geschlossenheit in der Atomfrage
Sechsergruppe beschließt neue Iran-Resolution

Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland haben sich am Freitag überraschend auf eine neue Iran-Resolution geeinigt.

NEW YORK. Zwar enthält die Resolution noch keine neuen Sanktionsandrohungen wegen des umstrittenen Urananreicherungen, sehr wohl aber die Ankündigung "weiterer Schritte", sagte der britische Außenminister David Milliband nach einem Treffen der Außenminister der so genannten Sechsergruppe zu Iran. Der Resolutionstext soll noch am Freitag in den Uno-Sicherheitsrat eingebracht und am Samstag beschlossen werden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem "wichtigen Signal der Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft".

Die Einigung der sechs Regierungen auf einen Resolutionstext kam überraschend, weil Russland zunächst das für Donnerstag geplante Außenminister-Treffen abgesagt hatte. Als Begründung war von russischer Seite die US-Absage eines G8-Außenministertreffens mit Russland gewesen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und andere Regierungen hatten den Streit zwischen den USA und Russland scharf kritisiert. "Das ist der falsche Weg", sagte er am Mittwoch gewarnt und sich danach zu Gesprächen sowohl mit der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice als auch mit ihrem russischen Kollegen Lawrow getroffen.

Am Donnerstag abend hatten sich dann Steinmeier und der chinesische Außenminister gemeinsam für eine geschlossene internationale Haltung zu Iran ausgesprochen. Steinmeier nahm darauf hin am Freitag überraschend an einem Treffen der Außenminister der fünf Vetomächte mit dem Uno-Generalsekretär teil.

Während die USA, Großbritannien und Israel in den vergangenen Wochen darauf drängten, dass der Westen notfalls auch mit eigenen neuen Wirtschafts-Sanktionen gegen Iran vorgehen sollte, pocht vor allem Deutschland darauf, die Gruppe der sechs Staaten zusammenzuhalten. "Es gibt einfach keine Alternative zu diesem Gesprächsformat", betonte Steinmeier. Nur die Geschlossenheit und die Einbeziehung Chinas und Russlands könne auf Iran Eindruck machen. "Es wäre ein verhängnisvolles Signal gewesen, wenn dies gescheitert wäre", sagte Steinmeier am Freitag.

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