„Gibt keine Alternative“
Berlusconi stellt Vertrauensfrage

Silvio Berlusconi will die Abgeordneten der Regierung wieder auf seine Linie bringen. Nach der herben Abstimmungsniederlage stimmt das Parlament am Freitag über seine Vertrauensfrage ab.
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RomDer angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat nach einer Abstimmungsschlappe im Parlament die Vertrauensfrage gestellt. Darüber soll am Freitag abgestimmt werden, sagte Berlusconi in einer Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus in Rom.

Seine Mitte-Rechts-Regierung sei politisch stabil, zu ihr gebe es keine glaubwürdige Alternative, die Opposition sei ohne Programm, meinte der Regierungschef am Donnerstag. Während Berlusconi in seiner etwa 20-minütigen Rede um das Vertrauen warb, boykottierte die Opposition seinen Auftritt.

Berlusconi nannte es einen parlamentarischen Zwischenfall „ohne Folgen“, dass seine Koalition im Abgeordnetenhaus bei dem Votum über den Rechenschaftsbericht 2010 am Dienstag eine herbe Niederlage gegen die linke Opposition erlitten hatte. Dies solle jetzt mit einem neuen Gesetzesentwurf bereinigt werden. Wer wegen dieses Vorfalls nun aber seinen Rücktritt verlange, der verkenne das Verantwortungsbewusstsein der Regierung in den schwierigen Zeiten der Wirtschaftskrise.

Die Opposition hatte nach ihrem Abstimmungserfolg Berlusconis Rücktritt gefordert, weil er offensichtlich keine Regierungsmehrheit mehr habe. In der Tat kämpft der 75-jährige nach den jüngsten Sex- und Justizskandalen auch mit Kritik aus den eigenen Reihen. Ihm könnte es jedoch nach Einschätzung von Beobachtern erneut gelingen, seine Reihen bei dem Vertrauensvotum geschlossen zu halten.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Man sollte die derzeitige Lage in Italien nicht verkennen. Das wirtschaftlich drittstärkste EU-Land leidet zwar unter der Regierung Silvio Berlusconis, aber es gibt im Augenblick keine politische Alternative zu ihm. Es gibt keine geeinte Linke und es gibt keine charismatische Persönlichkeit, die Italien an seiner Stelle "retten" könnte. Also wird mit großer Wahrscheinlichkeit Berlusconi sein eigener Nachfolger bleiben. Die Alternative wäre mit großer Wahrscheinlichkeit eine Staatskrise, die Italien in nicht absehbare, noch weitaus größere Schwierigkeiten brächte, als sie ohnehin schon bestehen.

  • Er hatte ja bereits angekündigt die Schnau..voll zu haben und die Politik verlassen zu wollen.

    Wie es aussieht möchte er dieses Vorhaben nun noch deutlich beschleunigen.

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