Giftgas-Attacke in Syrien
Bundesregierung fordert Konsequenzen

Inzwischen ist auch die Bundesregierung bestätigt, dass das syrische Regime im April Giftgas einsetzte. Sie fordert den UN-Sicherheitsrat auf, die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft zu ziehen.
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Den HaagBeim Angriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun im April ist nach einem Bericht der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) das verbotene Giftgas Sarin eingesetzt worden. Das habe die Untersuchung von internationalen Experten ergeben, teilte die Organisation am Freitag in Den Haag mit. Bei dem Angriff waren rund 90 Menschen getötet und Hunderte schwer verletzt worden. Die Bilder von erstickenden Kindern hatten weltweit Entsetzen ausgelöst. Die Bundesregierung forderte am Freitag Konsequenzen.

Zu möglichen Erkenntnissen zu Verantwortlichen sagte die OPCW allerdings nichts. Die Experten hatten Gewebeproben von Opfern und Bodenproben untersucht sowie mit Zeugen gesprochen. Es sei nicht ihre Aufgabe gewesen zu untersuchen, wer für den Angriff verantwortlich war. Das Nervengas Sarin gehört neben Tabun, Soman und VX zu den giftigsten Kampfstoffen. Es wird durch Einatmen und über die Haut aufgenommen und kann in Minuten zu Atemlähmung und Herzstillstand führen.

Alle Indizien deuten der Bundesregierung zufolge darauf hin, dass die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad die Verantwortung für den Einsatz trägt. Sollte sich das am Ende der Ermittlungen bewahrheiten, wäre dies erneut „ein eklatanter Verstoß gegen das Chemiewaffen-Abkommen“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung forderte dabei von den UN, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Der Sicherheitsrat habe die Möglichkeit, „wenn eine Gefahr für Frieden und Sicherheit festgestellt ist“, Sanktionen gegen Einzelpersonen zu ergreifen, aber auch gegen ein „politisches Regime“. Das französische Außenministerium äußerte sich ähnlich. Die Schlussfolgerungen des Berichts seien unanfechtbar. Der neue Präsident Emmanuel Macron bezeichnete mögliche neue Chemieattacken in Syrien vor wenigen Wochen als „rote Linie“ und drohte für diesen Fall mit französischen Luftschlägen.

Auch die USA und Großbritannien hatten im Falle Chan Scheichuns die syrische Armee verantwortlich gemacht. Die USA griffen als Reaktion einen syrischen Luftwaffenstützpunkt mit Marschflugkörpern an. Die syrische Regierung hatte die Vorwürfe jedoch zurückgewiesen.

Bereits 2013 waren östlich der Hauptstadt Damaskus bei Angriffen mit Giftgas rund 1400 Menschen getötet worden. Die Opposition und der Westen machten auch damals Syriens Regierung verantwortlich. Die OPCW-Experten hatten bis zum Januar 2016 nur die Bestände etwa von Senfgas oder Sarin vernichtet, die die syrische Regierung auch gemeldet hatte. Bis heute ist unklar, ob die Regierung von Assad auch alles angegeben hatte.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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