Gipfel
Blair will Kompromiss bei EU-Finanzen

Der britische Premierminister Tony Blair will einen Kompromiss über die EU-Finanzen erreichen. Blair reagierte damit auch auf den wachsenden Unmut der neuen EU-Staaten aus Ost- und Mitteleuropa, die Großbritannien für das Scheitern eines ersten Planungsversuchs im Juni verantwortlich machen.

HB BRÜSSEL. Konkret geht es um die milliardenschwere Finanzplanung für die EU von 2007 bis 2013 an. Das geht aus dem Einladungsschreiben Blairs an seine Kollegen für den informellen EU-Gipfel am kommenden Donnerstag (27. Oktober) in Hampton Court bei London hervor. Dort soll jedoch vor allem über die Zukunft des europäischen Sozialmodells angesichts der Herausforderungen durch die Globalisierung gesprochen werden.

Für das Scheitern der ersten Verhandlungen beim Brüsseler Juni- Gipfel hatten zahlreiche Regierungschefs wie Bundeskanzler Gerhard Schröder den britischen Premier maßgeblich verantwortlich gemacht. Blair schrieb nun, er werde alles tun, um im Dezember eine Einigung hinzubekommen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso habe neuen Ideen, um die Gespräche wieder in Gang zu bringen. „Ich nutze diese Gelegenheit, um klar zu machen, dass ich glaube, dass eine Einigung auf dem Dezember-Gipfel erreicht werden kann und sollte“, schrieb Blair.

Vor allem unter den neuen EU-Staaten aus Ost- und Mitteleuropa wächst der Unmut, dass Blair bisher wenig Anstrengungen für einen Kompromiss unternommen hatte. Die EU hat neben dem Finanzstreit auch eine Verfassungskrise zu bewältigen. Auf dem Gipfel bei London dürften auch die akuten Flüchtlingsprobleme an den Grenzen der, ein internen Streit über den Welthandel sowie die Vogelgrippe Themen sein.

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