Gipfeltreffen in Syrien
Opposition stellt Bedingungen für Teilnahme

Zum ersten Mal seit zwei Jahren sollen sich alle wichtigen Parteien zu Friedensgesprächen in Syrien treffen. Die Opposition will jedoch nur unter bestimmten Bedingungen teilnehmen. Und das ist nicht die einzige Hürde.

Beirut/GenfDie wichtigste syrische Oppositionsgruppe hat den Vereinten Nationen (UN) Bedingungen für eine Teilnahme an den geplanten Friedensgesprächen für das Bürgerkriegsland gestellt. Monser Machus vom Hohen Verhandlungsrat (HNC) erklärte am Mittwoch, nun werde auf eine Antwort des UN-Syriengesandten Staffan de Mistura auf das Schreiben gewartet. Innerhalb der Gruppe gehe die Diskussion über die Teilnahme weiter. „Ich kann nicht sagen, ob sie heute abgeschlossen werden oder nicht.“ In dem im Internet veröffentlichten Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wird ein Ende von Angriffen der Regierungstruppen auf zivile Ziele und das Ende von Belagerungen verlangt. Diese Forderungen hatte der von Saudi-Arabien geförderte Rebellenverband schon mehrfach gestellt.

Ein weiteres HNC-Mitglied, Riad Naasan Agha, sagte dem Sender Al Jazeera, de Mistura müsse noch andere Fragen beantworten: „Ist das wichtigste Ziel dieser Verhandlungen, dass sie stattfinden oder dass sie erfolgreich sind?“ Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte im französischen Rundfunk, er habe mit dem HNC-Koordinator Riad Hidschab gesprochen. Offenbar seien die Oppositionellen grundsätzlich zur Teilnahme bereit.

Die fehlende Zusage des HNC ist nicht die einzige Hürde für die Gespräche. Sie werden auch von einem Streit über die Teilnahme der Kurdengruppe PYD gefährdet. Diese kontrolliert große Teile von Nordsyrien und wird von den USA militärisch unterstützt. Die Türkei betrachtet sie dagegen als Terrorgruppe. Außenminister Mevlüt Cavusoglu drohte am Dienstag, sein Land werde das Treffen boykottieren, wenn die PYD teilnehme. Russischen Angaben vom Mittwoch zufolge könnte die Gruppe später zu den Gesprächen dazustoßen. Der PYD-Vertreter in Frankreich, Chaled Eissa, erklärte, seine Gruppe werde sich an keine Entscheidung halten, die ohne ihre Beteiligung zustandekomme. „Mann kann nicht eine Macht vernachlässigen, die ein Gebiet kontrolliert, das drei Mal so groß ist wie der Libanon“, sagte er.

Zunächst war offiziell nicht bekannt, wer eine der am Dienstag verschickten Einladungen der UN zu den Gespräche erhalten hat. Das Treffen ist das erste seiner Art seit zwei Jahren. Im syrischen Bürgerkrieg sind mehr als 250.000 Menschen getötet worden. Millionen Syrer sind auf der Flucht.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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