Großbritannien
Brown geht nicht zu Boden – noch nicht

Keine Demütigung scheint Gordon Brown umzuwerfen. Wie ein Boxer hängt der angeschlagene britische Premierminister in den Seilen und steckt in der Regierungskrise Tiefschlag nach Tiefschlag ein. Aber er geht nicht zu Boden. Noch nicht. Sein Kabinett stützt ihn, aber die Hinterbänkler haben noch nicht gesprochen.

LONDON. Um 10.42 Uhr kommt das erlösende Wort von Außenminister David Miliband. Vor der BBC-Kamera begründet er, warum er nicht dem Beispiel von Arbeitsminister James Purnell folgt und Brown das Messer in die Brust sticht. Großbritannien brauche eine progressive Regierung mehr denn je , deshalb sei dies „ein Tag, um zur Arbeit zu gehen, nicht um zurückzutreten“. Aber, sagt Miliband mit Blick auf seinen Freund Purnell, „leichte Entscheidungen sind das nicht“. Miliband, im letzten Jahr noch als frecher Herausforderer Browns aufgetreten, war der entscheidende Mann. Wäre er Brown in den Rücken gefallen, wäre es aus mit dem Premier gewesen.

So stellte sich das Kabinett noch einmal schützend vor Premier Gordon Brown, statt dem Beispiel Purnells und der anderen Minister zu folgen, und ihm einfach in Scharen davon zu laufen. Purnell hatte Großbritannien am Donnerstag Abend geschockt. Kaum waren die Wahllokale nach den Europa- und Gemeindewahlen geschlossen, übergab der 39-jährige Rebell der „Times“ sein Rücktrittsschreiben, damit diese es am Freitag Morgen auf ihrer Titelseite platzieren konnte. Fast mit den gleichen Worten wie Miliband forderte auch er eine progressive Regierung für das Land. „Der Augenblick fordert strengere Regulierung, einen aktiven Staat, bessere öffentliche Dienste, eine offene Demokratie. Er fordert eine Regierung, die sich daran misst, wie wir die ärmsten in der Gesellschaft behandeln“. Aber anders als Miliband hält Purnell Brown dafür nicht mehr für den richtigen Mann. Solange Brown am Ruder bleibe, sei eine Niederlage Labours bei der nächsten Wahl unvermeidbar.

Jim Knight, ein Abgeordneter, formulierte am klarsten die Kalkulationen hinter der Entscheidung Milibands und der anderen loyalen Minister: „Wenn wir jetzt unseren Parteiführer auswechseln, muss es eine Unterhauswahl geben“. Die Briten würden es einfach nicht akzeptieren, wenn ihnen in einer Wahlperiode der dritte Premier ohne jede öffentliche Wahl vor die Nase gesetzt würde. Eine Wahl jetzt, würde aber eine massive Niederlage Labours bedeuten. Besser, so viele Minister, dieses Ende von New Labour noch ein bisschen aufzuschieben.

Browns Kabinettsumbildung zeigt, wie wenig Spielraum er noch hat. Schon der Zeitpunkt wurde ihm von Purnells Attacke aufgezwungen. Statt zu warten, bis alle Wahlergebnisse da waren, musste er sein Pulver sofort verschießen. Und viel Munition war nicht mehr übrig. Brown konnte gerade die Löcher stopfen, die durch die Rücktritte der drei Kabinettsminister in den letzten Tagen entstanden waren. Alle Schlüsselministerium bleiben unverändert besetzt: Miliband bleibt Außenminister, Darling bleibt Schatzkanzler, Lord Mandelson Industrieminister. Die einzige große Veränderung ist, dass Alan Johnson, bisher Gesundheitsminister, in das wichtige Innenministerium aufrückt - eine Chance für ihn, sich zu profilieren. Seinen Plan, Darling auszuwechseln und durch seinen alten Mitstreiter aus dem Schatzamt, Ed Balls zu ersetzen, hatte Brown nicht mehr dir Durchsetzungskraft.

Brown hat allenfalls Zeit gewonnen. Die Wahlergebnisse unterstreichen, wie verdrossen die Briten mit ihren Politikern, aber vor allem mit der Labourpartei sind. Zudem wird sich Labour im Land durch das Festhalten an der Macht und an Brown keine Freunde machen. „Die Labourpartei hat kein Recht, mit ihren internen Querelen das ganze Land als Geisel zu halten“, schimpfte Liberalenchef Nick Clegg. Ganz ähnlich Tory Chef Davod Cameron: „Das hat unser Land nicht verdient. Wir brauchen einen Neubeginn. Wir brauchen eine Neuwahl“.

Entscheidend sind nun die Labour Hinterbänkler. Werden sie die Analyse der Kabinettsminister teilen und lieber auf einen langsamen Tod Labours in Raten als auf ein schnelles Ende mit Schrecken unter neuer Führung setzen? „Wir brauchen jemand, der die Kernbotschaften unserer Partei an die Wähler kommunizieren kann“, so der Hinterbänkler Graham Allen gestern, einer von denen, die nun offen Browns Rücktritt fordern. Auch wenn die Hinterbänkler die nächste Wahl für verloren halten, setzten sie darauf, dass die Katastrophe mit einer neuen Führung weniger gravierend ausfällt und ein völliges Aufreiben der Partei verhindert werden könnte.

Am Montag Abend tritt die Labourfraktion zusammen. Dies ist Gordon Browns nächste große Hürde. Ein Brief zirkuliert, in dem Hinterbänkler seinen Rücktritt fordern. Mindestens 72 müssten unterschreiben, um eine Führungswahl zu erzwingen. Ein einflussreicher Hinterbänkler, Barry Sherman, fordert eine geheime Abstimmung. Er ist überzeugt, dass eine klare Mehrheit auf den Hinterbänken Brown los werden will. Die Frage ist nur - haben sie den Mut zur Revolte.

Matthias Thibaut ist Korrespondent in London.
Matthias Thibaut
Handelsblatt / Korrespondent
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%