Guatemalas Ex-Diktator
Verfassungsgericht hebt Urteil gegen Ríos Montt auf

80 Jahre Haft: Wegen Völkermords sollte Guatemalas Despot Ríos Montt den Rest seines Lebens in Haft verbringen. Doch jetzt hat das Verfassungsgericht das Urteil aufgehoben – die Verhandlung muss wiederholt werden.
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Guatemala-StadtDas guatemaltekische Verfassungsgericht hat das Urteil gegen den früheren Machthaber Efraín Ríos Montt am Montagabend (Ortszeit) aufgehoben und einen neuen Prozess angeordnet. Während der mündlichen Verhandlung seien der Strafkammer Verfahrensfehler unterlaufen, zitierte die Zeitung „El Periódico“ aus der Begründung. So seien die Rechte der Verteidigung beschnitten worden.

Ríos Montt war am 10. Mai wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 80 Jahren Haft verurteilt worden. Während seiner Herrschaft von März 1982 bis August 1983 soll er für Mord, Folter und die Zwangsumsiedlung tausender Indios verantwortlich gewesen sein.

Menschenrechtsaktivisten hatten das Urteil gegen Ríos Montt als historisch gefeiert. Nie zuvor wurde ein de facto Ex-Staatschef von einem einheimischen Gericht wegen Völkermordes verurteilt.

Die Anwälte von Ríos Montt hatten allerdings bereits während des Verfahrens eine ganze Reihe von Beschwerden eingelegt. Unter anderem monierten sie, dass nicht alle Entlastungszeugen gehört worden seien. Direkt nach dem Urteil legten sie Berufung ein.

Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts muss nun die mündliche Verhandlung wiederholt werden. Der 86-jährige Ríos Montt wird wegen Bluthochdrucks und Problemen mit der Prostata seit rund einer Woche in einem Militärkrankenhaus behandelt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Was hier in Deutschland passiert ist ganz einfach nur noch ein Völkermord


    Die autochthone Deutsche Bevölkerung wird Schrittweise durch eine andere ersetzt, zum einen durch die höheren Geburtenraten der Migranten die bereits hier sind
    iehe: http://korrektheiten.com/2009/05/01/demographischer-djihad-und-der-selbstmord-des-deutschen-volkes/)
    und zum anderen durch Zuwanderung.
    Schauen wir uns ein paar gängige Definitionen von Völkermord an:


    1. Laut UN-Resultion über Völkermord heißt es:

    Als wegen Völkermord zu Bestrafender gilt, „[w]er in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, vorsätzlich

    ....die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,“
    http://www.un.org/Depts/german/uebereinkommen/ar260-a-iii-dbgbl.pdf

    Ist das nicht, was hier passiert? Wird nicht die nationale und durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe der Deutschen durch Massenzuwanderung zerstört?


    2. Der Australische Premierminister Malcolm Fraser erklärte:
    „Genozid umfasst den Versuch das Verschwinden einer Gruppe durch jede erdenkliche Mittel zu erreichen. Er muss nicht gewalttätig sind er könnte aus einer Kombination von politischen Maßnahmen bestehen, die dazu führen, dass eine bestimmte Gruppe ausstirbt.“
    Siehe: Malcolm Fraser. "One Nation, One Notion", The Age, 8 July 1997, p. A13.

    Politische Maßnahmen der Massenzuwanderung, kombiniert mit niedrigeren Geburtenrate unter der autochthonen Bevölkerung, haben wir doch.

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