Handelsabkommen mit den USA
Australien stemmt sich gegen TPP-Aus

Australien will das von Donald Trump versenkte Freihandelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) retten. Es gebe sogar „Spielraum für China“, so die Regierung. Und auch Japan gibt nicht so leicht auf.
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CanberraNachdem der neue amerikanische Präsident Donald Trump am Montag den Ausstieg der USA aus dem Freihandelsabkommen per Dekret besiegelt hatte, will Australien die Führung übernehmen und TPP retten. Wie Premierminister Malcolm Turnbull am Dienstag meinte, sei seine Regierung in „aktiven Diskussionen“ mit anderen TPP-Ländern, unter ihnen Neuseeland, Japan und Singapur. Der Entscheid des neuen Präsidenten, der damit ein Wahlversprechen eingelöst hatte, sei nicht nur negativ sondern biete die Chance, TPP ohne die Vereinigten Staaten weiterzuentwickeln, glaubt Turnbull.

Die USA, Australien, Chile, Brunei, Kanada, Malaysia, Japan, Mexiko, Neuseeland, Vietnam, Peru und Singapur hatten jahrelang an einem Vorschlag zur Schaffung einer neuen Freihandelszone gearbeitet. Ziel war, damit der wachsenden wirtschaftlichen Macht Chinas die Stirn zu bieten. Die TPP-Länder stehen für etwa 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Laut Malcolm Turnbull gebe es „sicher die Möglichkeit für China, dem TPP beizutreten“. Sein Handelsminister Steve Ciobo meinte während des World Economic Forums in Davos, Australien und andere Staaten würden bereits ein neues TPP-Konzept diskutieren.

Kommentatoren gehen davon aus, dass die australische Führung im Volk mit ihrem Vorstoß auf wenig Resonanz stoßen wird. Obwohl Australien bei der Ausarbeitung des Freihandelsabkommens zwischen den Pazifikstaaten maßgeblich beteiligt gewesen war, würde das Land nur minimal von erleichtertem Handel profitieren. Zu diesem Ergebnis kam jüngst eine Studie der Weltbank. Danach würde die Partnerschaft bis zum Jahr 2030 das Bruttoinlandprodukt Australiens nur um 0,7 Prozent erhöhen, was pro Jahr einem Zehntel eines Prozents entspricht. Andere Länder dagegen würden wesentlich mehr profitieren: die Wirtschaftsleistung Vietnams könnte bis 2030 um 10 Prozent zulegen.

Selbst wenn ein neues Abkommen ausgearbeitet werden könnte, ist die Möglichkeit groß, dass es am australischen Parlament scheitern wird. Unter dem bisherigen Entwurf droht australischen Unternehmen unter anderem der Verlust von Urheberrechten. Außerdem hätten ausländische Firmen das Recht, gegen Regierungen zu klagen, falls Gesetze negative Folgen für ihre Gewinne haben.

Derweil möchte auch Japan TPP noch nicht aufgeben. Die Regierung in Tokio hoffe, die USA doch noch zum Umdenken bewegen zu können, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Jiji Press am Dienstag. Demnach sagte Finanzminister Taro Aso, man wolle um Verständnis für die „strategische und wirtschaftliche Bedeutung“, die TPP habe, werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die USA hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert. Es sei wichtig, dass Japan und die USA weiter miteinander kommunizierten.

Urs Wälterlin
Urs Wälterlin
Handelsblatt / Korrespondent

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  • solche Handelsabkommen sind für die heimische Bevölkerung wie Bauern, Bäcker, Friseure, Metzger, Büroangestellte, Hausmeister etc. ausnahmlos gut.
    Wer hier meint, die weltweiten Konzerne und Kapitalgeber wollen sich hier weiter bereichern, hat wohl den Schuss nicht gehört.

    verstehe echt nicht, wie man darauf kommen kann???
    Konzerne und Kapitalgeber haben doch immer ausschließlich das Wohl der Bürger eines Landes im Sinne.
    Die bitte ich in Zukunft zu berücksichtigen.

    PS: ich bin politisch korrekt

  • Diese Großräumigen Handelsabkommen dienen nur einen...dem Großkapital und den Weltkonzernen. Die einheimische Industrie, Mittelstand, Unternehmern, Arbeitnehmer und Bürger in diesen Ländern werden die Geschädigten sein. Durch diese Handelsabkommen können noch schneller und öfter Arbeitsplätze und Kapital verschoben werden. Die Ausbeutung der Bürger durch diese Konzerne und Eliten der Macht und des Geldes steht bei diesen Abkommen tatsächlich dahinter.

    Es muss auch in Deutschland wieder heißen...Made in Germany. Und nicht wie sich das die Elitenvesteherin Merkel so schön vorstellt...Made in Multi-Kulit - One World Kommunismus-Kapitalismus.

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