Handelskonflikt
China warnt die USA

Die chinesische Regierung hat die USA vor einer weiteren Verschärfung des Handelskonflikts zwischen den beiden Staaten gewarnt. Die US-Regierung plant Beschwerden über das Land bei der Welthandelsorganisation WTO einzureichen. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sieht die bilateralen Handelsbeziehungen gefährdet.

HB PEKING. In einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme äußerte Peking „großes Bedauern und starke Unzufriedenheit“ über die von der US-Regierung angekündigten Beschwerden vor der Welthandelsorganisation WTO. Die zwei Beschwerden richten sich gegen Produktpiraterie und aus US-Sicht unzureichenden Marktzugang für ausländische Medienprodukte. Die USA kritisieren, Peking behindere die Verbreitung von Musik, Filmen und Büchern aus den Vereinigten Staaten. Ein Sprecher des chinesischen Wirtschaftsministeriums sagte, die WTO-Beschwerden würden die Handelsbeziehungen untergraben.

„Diese Entscheidung steht im Gegensatz zu dem zwischen den beiden Staatschefs herrschenden Einvernehmen, die bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu stärken und den Handelskonflikt zu lösen“, sagte Sprecher Wang Xinpei in Peking. Die WTO-Beschwerden würden die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten beeinträchtigen und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen nachteilig beeinflussen.

Zudem wies Wang die Kritik der USA zurück: „Die chinesische Regierung hat stets Urheberrechte geschützt und Erfolge erzielt.“ Die USA und China hätten „gute Gespräche“ über den Zugang zum chinesischen Handelsmarkt geführt. Bislang habe Peking keine weitere Anfrage aus den USA zu weiteren Gesprächen erhalten. Seine Regierung würde auf eine solche Anfrage aber positiv reagieren, sagte der Sprecher weiter.

Die USA streben eigenen Angaben zufolge ebenfalls die Beilegung des Streits an. Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab sagte am Montag, die amerikanische Regierung würde einen Dialog mit China zur Lösung der strittigen Punkte begrüßen. Nach den Regeln der WTO haben die Staaten 60 Tage Zeit, den Streit beizulegen, bevor die Beschwerde an das zuständige Gremium weitergeleitet würde.

Washington hatte erst vor wenigen Wochen vor der WTO eine Beschwerde gegen China wegen angeblich illegaler Subventionen eingereicht. Zudem erhoben die USA Zölle auf bestimmte chinesische Papierprodukte. Das amerikanische Handelsdefizit mit China war im vorigen Jahr auf einen Rekordwert von 233 Mrd. $ (175 Mrd. Euro) gestiegen. Die USA sind der größte Auslandsmarkt für chinesische Güter.

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