Haushaltsdefizit
Portugal stellt neue Sparpläne für 2012 vor

Mit drakonischen Einsparungen im kommenden Jahr will die portugiesische Regierung das Haushaltsdefizit des Landes senken. Unter anderem solle im Privatsektor die Arbeitszeit um eine halbe Stunde pro Tag angehoben werden.
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LissabonRegierungschef Pedro Passos Coelho stellte am Donnerstagabend in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache den Haushalt für 2012 vor, der zuvor vom Kabinett verabschiedet worden war. „Das Land durchlebt eine Zeit des nationalen Notstandes“, sagte der Regierungschef. „Wir müssen mehr, viel mehr tun als ursprünglich geplant.“

Unter anderem kündigte Coelho an, dass Staatsbedienstete mit einem Monatsgehalt von über 1000 Euro vorübergehend auf ein 13. und 14. Monatsgehalt verzichten müssten. Im Privatsektor solle die Arbeitszeit um eine halbe Stunde pro Tag angehoben werden, außerdem seien „Anpassungen“ bei der Urlaubszeit geplant. Die Mehrwertsteuer soll erhöht, Ausgaben bei Bildung und Gesundheit sollen gekürzt werden.

Coelho betonte, die Maßnahmen würden nur solange gelten, wie das Land von internationaler Hilfe abhängig sei. Das hochverschuldete Portugal hatte vom Internationalem Währungsfonds (IWF) und der EU im Mai die Zusage für ein Hilfspaket von 78 Milliarden Euro erhalten und sich im Gegenzug zu strikten Sparmaßnahmen verpflichtet. Das Haushaltsdefizit von 9,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im Jahr 2010 soll dieses Jahr auf 5,9 Prozent gedrückt werden. Die Sparpläne für 2012 sollen am Montag dem Parlament vorgelegt werden und könnten zum Monatsende verabschiedet werden.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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