Haushaltskommissarin Schreyer bietet großen Nettozahlern Rabatt an
Brüssel will Deutschlands Beitrag für den EU-Etat drücken

Deutschland kann sich auf eine Verbesserung seiner Nettozahlerposition in der Europäischen Union einstellen. Dies sieht der Vorschlag der EU-Kommission für die Finanzierung der Union in den Jahren 2007 bis 2013 vor. Haushaltskommissarin Michaele Schreyer wird das umfangreiche Gesetzespaket in der kommenden Woche vorlegen.

HB BRÜSSEL. Schreyer hatte bereits im Februar angeregt, den 1984 allein Großbritannien gewährten Rabatt bei der Finanzierung der EU abzuschaffen und statt dessen allen Nettozahlern einen Korrekturmechanismus anzubieten. Der Rabatt war London unter anderem auf Grund der Einkommensunterschiede zur übrigen EU eingeräumt worden.

Deutschland ist der größte Nettozahler in der EU. 2002 lag der in den letzten Jahren gesunkene Beitrag bei gut fünf Mrd. Euro oder 0,25 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Würde der Briten-Rabatt nicht abgeschafft, stiege der Beitrag mit der Erweiterung auf 0,54 Prozent, verlautete aus der Kommission.

Schreyer schlägt deshalb vor, den EU-Staaten, deren Nettobeitrag bei mehr als...

 
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