Hilfe für die Autoindustrie
Spanien beschließt Konjunkturspritze

Spaniens Regierung will elf Mrd. Euro investieren, um die Konjunktur zu beleben und 300 000 Arbeitsplätze zu schaffen. Das niedrige Niveau der Staatsverschuldung erlaube eine solche Ausgabe, die 1,1 Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung entspricht, sagte Premier José Luis Rodriguez Zapatero.

MADRID. Finanzieren will die Regierung die Konjunkturspritze, die der Ministerrat am Freitag beschließen wird, durch eine außerordentliche Kreditaufnahme.

Der Großteil der Summe geht in einen Investitionsfonds für öffentliche Bauprojekte, aus dem die für 2009 geplanten Investitionen der Gemeinden auf das Doppelte aufgestockt werden. Außerdem will Regierungschef Zapatero dem Automobilsektor, der in Spanien 300 000 Menschen Arbeit gibt und die wichtigste Exportbranche ist, unter die Arme greifen. Die Neuzulassungen von Autos sind in Spanien dieses Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 25 Prozent gesunken. Insgesamt 800 Mio. Euro sollen nun in die Weiterbildung von Arbeitern sowie in die Förderung von Elektroautos gesteckt werden.

Weiterhin kündigte der sozialistische Premier an, im Gegenzug für Beschäftigungszusagen der Automobilhersteller die Arbeitskosten senken zu wollen. Darüber hinaus will die Regierung den Schienengüterverkehr weiter fördern. Entsprechende Maßnahmen hatte die Regierung schon im Sommer verkündet, sie sind bisher aber nicht umgesetzt worden.

Insgesamt habe die Regierung seit Beginn der aktuellen Krise 80 Maßnahmen beschlossen und zum Teil schon umgesetzt, mit denen „die spezifischen Probleme der spanischen Wirtschaft und vor allem die hohe Arbeitslosigkeit“ von derzeit über elf Prozent bekämpft werden sollen, erklärte Zapatero. Dazu zählt er den 30 Mrd. Euro schweren Liquiditätsfonds für Banken sowie staatliche Kreditgarantien für die Institute in Höhe von 200 Mrd. Euro in diesem und im nächsten Jahr.

Außerdem wurden Familien durch die Abschaffung der Vermögensteuer, Steuerrückzahlungen sowie Staatshilfen für Hypothekenkreditnehmer entlastet. Diese können etwa ihre Zahlungen vorübergehend um die Hälfte reduzieren, falls sie ihren Job verlieren. Schließlich wurde die öffentliche Kreditanstalt ICO mit neuen Kreditlinien für Mittelständler ausgestattet, die 2009 noch erhöht werden könnten.

Die spanische Wirtschaftsleistung schrumpfte im dritten Quartal um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal, auch im laufenden Vierteljahr ist von einem Minuswachstum auszugehen. 2009 wird das Bruttoinlandsprodukt Prognosen zufolge um ein Prozent sinken.

Anne Grüttner ist Handelsblatt-Korrespondentin in Madrid.
Anne Grüttner
Handelsblatt / Korrespondentin
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