Hochrechnungen
Shinzo Abe gewinnt Senatswahl

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe scheint die Wahl gewonnen zu haben. Seine Partei hätte damit die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments und freie Hand bei der Gesetzgebung.
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TokioJapans rechtsnationaler Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Oberhauswahl einen überragenden Sieg errungen. Die Koalition aus seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihrem Junior-Partner Komeito habe sich eine komfortable Mehrheit der Sitze gesichert, meldeten japanische Medien am Sonntag. Erstmals seit sechs Jahren wurde die LDP, die jahrzehntelang die Nachkriegspolitik des Landes bestimmt hatte, demnach wieder die stärkste Partei.

Mit dem Sieg bei der Oberhauswahl beendete Abes seit Dezember regierende Koalition die jahrelange Pattsituation im Parlament. Sie hat nun mit der Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments freie Hand bei der Gesetzgebung. Zur Wahl stand die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus, die alle drei Jahre neu besetzt wird. Zusammen mit den 59 Mandaten, die diesmal nicht zur Wahl standen, kommt die Koalition künftig insgesamt auf mindestens 134 Sitze in der zweiten Kammer.

„Unser Sieg bedeutet, dass das Volk eine stabile und entscheidungsfähige Regierung will“, sagte Abe in der Wahlnacht in einem Interview mit dem TV-Sender NHK. Dabei lag die Wahlbeteiligung nur bei rund 50 Prozent, weniger als bei der Abstimmung 2010.

Abe versprach schnelle Entscheidungen. Die wirtschaftliche Erholung habe Priorität. Angesichts von Kritik, dass seine „Abenomics“ genannte Wirtschaftspolitik aus einer Mischung aus Staatsausgaben und extrem lockerer Geldpolitik für den Bürger bisher nichts bewirkt habe, sagte Abe mehr Beschäftigung und höhere Löhne zu.

Abe ging nach dem Wahlsieg auch auf sein politisches Lebensziel ein, die pazifistische Nachkriegsverfassung von 1946 zu ändern. Dies ist in der Bevölkerung umstritten. Abe will Japan an der Seite der Schutzmacht USA militärisch und außenpolitisch wieder zu einer auf der internationalen Bühne selbstbewussten, starken Nation machen. Inselstreitigkeiten mit China und die Bedrohung durch Nordkorea liefern ihm Argumente, das eigene Volk beim Thema Verfassungsänderung auf seine Seite zu ziehen. Dass Abe die für eine Verfassungsänderung nötige Zweidrittelmehrheit im Oberhaus bekomme, sei eher unwahrscheinlich, hieß es in Medienberichten. Der Koalitionspartner Komeito hat Vorbehalte.

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  • Japan hat nunmehr einen über 20jährigen Abstieg hinter sich. Wer hätte das Mitte der 1980iger Jahre gedacht?

    Das letzte Mittel ist nun der Bernanke-Turbo?

    Das ist aus meiner Sicht ganz sicher der Abeharakiri.

    Die Japaner werden dafür noch sehr lange sehr viel zahlen. Gut das die Japaner so alt werden, dann haben die auch länger etwas davon.

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