Irak
Hilfe für Terror-Flüchtlinge rollt an

Außenminister Steinmeier hat Kurden und Irakern Unterstützung im Kampf gegen die Terrororganisation IS zugesagt. Erste Hilfsgüter sind angekommen, und eine private deutsche Hilfsorganisation kümmert sich um Flüchtlinge.
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Bagdad/Erbil Bonn/SilopiBei einem Kurzbesuch im Irak hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Kurden Unterstützung im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz IS zugesichert. Steinmeier ließ am Samstag aber weiter offen, ob Deutschland auch Waffen und Ausrüstung in das Krisengebiet liefern wird. Der Präsident der kurdischen Autonomiegebiete, Massud Barsani, erwartet von Deutschland die Unterstützung mit Waffen und Munition. „Wir haben wirklich keinen Mangel an tapferen Kämpfern, wir haben einen Mangel an modernen und effektiven Waffen“, sagte Barsani dem „Focus“. Am Samstag erreichten erste Hilfsgüter der Bundeswehr das Land.

Steinmeier besuchte die irakische Hauptstadt Bagdad und die Kurden-Hauptstadt Erbil im Norden des Landes. Im kurdischen Autonomiegebiet hat der Vormarsch der Miliz Islamischer Staat (IS) Hunderttausende in die Flucht getrieben. Steinmeier besuchte eine Notunterkunft für Flüchtlinge in einer Schule in Erbil. Dabei sicherte er den dort lebenden Jesiden und Christen weitere humanitäre Hilfe zu. „Es geht auch darum, Wiederaufbau zu leisten, damit Sie in Ihre Heimatdörfer zurückkehren können“, sagte der Außenminister.

In dem Flüchtlingslager leben 50 Familien, insgesamt 300 Menschen – überwiegend Angehörige der von der IS-Miliz verfolgten religiösen Minderheit der Jesiden. Die Bundesregierung hat bereits 24,4 Millionen Euro für Flüchtlingshilfe im Irak zur Verfügung gestellt.

Bei Steinmeiers Treffen mit Barsani ging es darum, was Deutschland darüber hinaus leisten kann. Die Bundesregierung hat sich grundsätzlich zur Lieferung von Ausrüstung bereiterklärt und auch Waffenlieferungen nicht ausgeschlossen. Sie sieht dabei aber eher die Osteuropäer innerhalb der EU am Zug, die über Waffen aus Sowjetzeiten verfügen, mit denen die Kurden-Armee Peschmerga kämpft.

Im Verteidigungsministerium wird einem Medienbericht zufolge erwogen, dass Deutschland für EU-Partnerländer Waffen und Munition in den Irak bringt. Die "Bild"-Zeitung beruft sich auf eine geheime Vorlage an den Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. Der Unionsfraktionschef Volker Kauder äußerte in der "Welt am Sonntag" Vorbehalte gegen Waffenlieferungen für den Irak. "Wir müssen vor allem humanitäre und logistische Hilfe leisten", sagte er. Kauder will bald selbst in den Nordirak reisen. In einer Emnid-Umfrage im Auftrage von "Bild am Sonntag" sprachen sich 74 Prozent der Bundesbürger gegen deutsche Waffenlieferungen in den Irak aus – nur 22 befürworten sie.

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  • Die Westwelt erntet die Fruechte ihrer Syrienpolitik
    Fuer den Syrienkrieg wurden viele Aufstaendische vom Westen trainiert,bewaffnet,finanziert,unterstuetzt mit Sanktionen gegen das legitime SyrienAssadRegime,mit Patriotraketen i/d Tuerkei beschuetzt.Jetzt hat die Gruppe ISIS die Ueberhand bekommen,nachdem viele Aufstaendische anderer Gruppen+europaeische Freiwillige ihr zugeflossen waren.Jetzt wird Terror verbreitet ueber mehrere NahOstLaender.Der Syrienplan in USA entworfen,ueber Nato an die EU-NatoMinister verordnet,kostet der EU viele Milliarden von Euros,bringt umheimlich viel Leid+Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Laendern.Der EU-NobelFriedenspreis sollte zurueckgefordert werden+die EU-NatoMinister sofort entlassen.Nato in eine EU-Organisation veraendert,ohne Agressors wie USA

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