Iran
Ayatollah weist Obama ab

Das geistliche Oberhaupt des Irans, Ayatollah Ali Chamenei, hat den Aufruf von Barack Obama zu einem Neuanfang in den Beziehungen zurückgewiesen. In seiner Videobotschaft habe der US-Präsident kein Ende der "Feindseligkeiten" gegen den Iran verkündet.

HB TEHERAN. Chamenei warf dem US-Präsidenten vor, lediglich von einem Wandel zu sprechen, aber an der Politik der Vorgängerregierung von George W. Bush festzuhalten. In der amerikanischen Haltung gegenüber Teheran sei keine Veränderung erkennbar, sagte Chamenei am Samstag in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Zuvor hatte bereits Außenminister Manuchehr Mottaki zurückhaltend auf Obamas Appell reagiert.

Es könne keinen Wandel geben, solange der US-Präsident die amerikanischen Feindseligkeiten gegenüber dem Iran nicht beende und "wirkliche Veränderungen" in der Außenpolitik herbeiführe, erklärte der geistliche Führer des Irans vor zehntausenden Menschen in Maschhad im Nordosten des Landes. Es sei nicht nachvollziehbar, wie Obama den Iranern zu ihrem Neujahrsfest gratulieren könne, während die USA Teheran weiterhin die Unterstützung von Terror und das Streben nach Atomwaffen vorwürfen. "Er reicht uns seine Hand mit einem samtenen Handschuh, unter dem eine gusseiserne Faust stecken könnte", sagte Chamenei.

Solange die US-Regierung die Politik der vergangenen 30 Jahre fortsetze, blieben die USA auch die gleiche Nation, meinte der Ayatollah. Der Iran könne nicht getäuscht werden. Selbst in Obamas Wortwahl sei keine Veränderung im Vergleich zu seinem Vorgänger feststellbar. "Er hat die Islamische Republik Iran vom ersten Tag an beleidigt." Chamenei listete weiter eine Reihe von Vorwürfen und Spannungspunkten der vergangenen Jahrzehnte auf, darunter US-Sanktionen oder US-Unterstützung für den irakischen Präsidenten Saddam Hussein im Krieg gegen den Iran in den 80er Jahren, und warf Washington vor, sich weiterhin in innere iranische Angelegenheiten einzumischen.

"Wir werden kein Verhandlungsangebot akzeptieren, das mit Druck zu tun hat", sagte er. Der Iran werde die Lage beobachten. Wenn es in den USA zu einem Wandel komme, werde der Iran sich auch wandeln, sagte Chamenei. "Was geändert werde sollte, sind die Ziele, nicht nur die Taktik", betonte er.

In seiner Videobotschaft zum iranischen Neujahrsfest hatte sich Obama am Freitag direkt an die Bevölkerung gewandt und zu Entspannung und Zusammenarbeit aufgerufen. An die Führung in Teheran gerichtet sagte Obama, die USA wollten dem Iran seinen rechtmäßigen Platz in der internationalen Gemeinschaft zubilligen, Teheran müsse dazu aber verantwortungsbewusst und friedlich handeln.

Obama appellierte in seiner Ansprache, Gemeinsamkeiten zu erkennen. "Seit nahezu drei Jahrzehnten sind die Beziehungen zwischen unseren Ländern angespannt." Das Neujahrsfest sei aber Anlass, sich an das zu erinnern, was allen Menschen gemeinsam sei, "was uns verbindet". Um seinen rechtmäßigen Platz in der internationalen Gemeinschaft einzunehmen, müsse der Iran jedoch seiner Verantwortung nachkommen, betonte Obama. "Dieser Platz kann nicht mit Waffen oder Terror erreicht werden, sondern vielmehr mit friedlichem Handeln, das die wahre Größe der iranischen Bevölkerung und Zivilisation zeigt."

Bush hatte den Iran noch als Teil der "Achse des Bösen" gebrandmarkt und isoliert. Obama hat sich hingegen für direkte Verhandlungen ausgesprochen.

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