Iran
Chamanei gibt Obama einen Korb

Im Iran ist der Aufruf von US-Präsident Barack Obama zu einem Neuanfang in den Beziehungen zwischen beiden Ländern zurückgewiesen worden. Das geistliche Oberhaupt des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, warf dem US-Präsidenten vor, lediglich von einem Wandel zu sprechen, aber an der Politik seines Vorgängers George W. Bush festzuhalten.

HB TEHERAN. In der amerikanischen Haltung gegenüber Teheran sei keine Veränderung erkennbar, sagte Chamenei in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Der Iran und die USA unterhalten seit der Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran nach der islamischen Revolution von 1979 keine direkten diplomatischen Beziehungen mehr. Damals wurde der von den USA unterstützte Schah Mohammad Reza Pahlavi gestürzt und muslimische Geistliche unter Ajatollah Ruholla Chomeini übernahmen die Macht.

Es könne keinen Wandel geben, so lange der US-Präsident die amerikanischen Feindseligkeiten gegenüber dem Iran nicht beende und „wirkliche Veränderungen“ in der Außenpolitik herbeiführe, erklärte der geistliche Führer des Irans vor Zehntausenden Menschen in Maschhad im Nordosten des Landes. Es sei nicht nachvollziehbar, wie Obama den Iranern zu ihrem Neujahrsfest gratulieren könne, während die USA Teheran weiterhin die Unterstützung von Terror und das Streben nach Atomwaffen vorwürfen. So lange die US-Regierung die Politik der vergangenen 30 Jahre fortsetze, blieben die USA auch die gleiche Nation, sagte Chamenei.

Der Iran könne nicht getäuscht werden. Selbst in Obamas Wortwahl sei keine Veränderung im Vergleich zu seinem Vorgänger feststellbar. „Er hat die Islamische Republik Iran vom ersten Tag an beleidigt.“ Chamenei listete weiter eine Reihe von Vorwürfen und Spannungspunkten der vergangenen Jahrzehnte auf, darunter US-Sanktionen oder US-Unterstützung für den irakischen Präsidenten Saddam Hussein im Krieg gegen den Iran in den 80er Jahren, und warf Washington vor, sich weiterhin in innere iranische Angelegenheiten einzumischen.

In seiner Videobotschaft zum iranischen Neujahrsfest hatte sich Obama am Freitag direkt an die Bevölkerung gewandt und zu Entspannung und Zusammenarbeit aufgerufen. An die Führung in Teheran gerichtet sagte Obama, die USA wollten dem Iran seinen rechtmäßigen Platz in der internationalen Gemeinschaft zubilligen, Teheran müsse dazu aber verantwortungsbewusst und friedlich handeln.

Obama appellierte in seiner Ansprache, Gemeinsamkeiten zu erkennen. „Seit nahezu drei Jahrzehnten sind die Beziehungen zwischen unseren Ländern angespannt.“ Das Neujahrsfest sei aber Anlass, sich an das zu erinnern, was allen Menschen gemeinsam sei, „was uns verbindet“. Um seinen rechtmäßigen Platz in der internationalen Gemeinschaft einzunehmen, müsse der Iran jedoch seiner Verantwortung nachkommen, betonte Obama.

„Dieser Platz kann nicht mit Waffen oder Terror erreicht werden, sondern vielmehr mit friedlichem Handeln, das die wahre Größe der iranischen Bevölkerung und Zivilisation zeigt.“ Bush hatte den Iran noch als Teil der „Achse des Bösen“ gebrandmarkt und isoliert. Obama hat sich hingegen für direkte Verhandlungen ausgesprochen.

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