Iran
Neues Angebot an Teheran soll Atomkonflikt lösen

Im Zuge ihrer Beratungen über das iranische Atomprogramm wollen die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschland auf die Regierung in Teheran zugehen.

HB LONDON. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht in der Kombination von Druck und neuen Verhandlungsangeboten an Teheran den einzig richtigen Weg zu einer Lösung des Atomstreits mit dem Iran. Allerdings habe sich die iranische Führung bislang nicht bereit gezeigt, auf Beschlüsse und Forderungen der internationalen Staatengemeinschaft entsprechend zu reagieren, räumte Steinmeier am Freitag in London vor Reportern ein.

„Wir sind in der Tat unzufrieden mit der gegenwärtigen Haltung der Verantwortlichen in Teheran“, sagte der Minister. Umso wichtiger sei es, die Geschlossenheit und den Druck der internationalen Gemeinschaft aufrecht zu erhalten. Zugleich würden sich die fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates und Deutschland bei ihren Gesprächen in London um die Formulierung eines neuen Angebots an die Regierung in Teheran zur Lösung des Atomstreits bemühen.

Der Iran ist bislang den Forderungen des Uno-Sicherheitsrates nach Aussetzung seiner umstrittenen Urananreicherung nicht nachgekommen. Teheran wird vor allem von den USA verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an der Entwicklung von Nuklearwaffen zu arbeiten.

US-Außenministerin Condoleezza Rice machte am Rande des Treffens der sogenannten „E3+3“-Gruppe – USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland – deutlich, dass Washington seinen Verdacht gegen den Iran weiterhin aufrecht hält. Sollte es dem Iran wirklich nur um die Nutzung von Kernenergie gehen, wäre dieses Ziel rasch zu erreichen, sagte Rice in London.

Stattdessen lehne Teheran ein Angebot ab, das den Verzicht auf denjenigen Teil des Atomprogramms vorsehe, der Atomwaffen ermögliche. „Ich habe weiterhin den Verdacht, dass es überhaupt nicht um ein ziviles Nuklearprogramm geht“, erklärte Rice bereits am Donnerstag. „Man muss sich fragen, was hier vorgeht.“

Der Uno-Sicherheitsrat hat wegen des Atomprogramms bereits drei Mal Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die Regierung in Teheran beteuert, sie strebe lediglich die Nutzung von Kernenergie an. Über das Ergebnis der Beratungen in London will der britische Außenminister David Miliband am Abend die Öffentlichkeit informieren.

Parallel zu den Iranberatungen nimmt Steinmeier in London auch an einem Treffen der wichtigsten internationalen Geberländer für die palästinensischen Autonomiegebiete teil. Im Zusammenhang damit sprach sich der Minister für ein stärkeres Engagement zur Unterstützung der Palästinenserbehörde aus. Zugleich rief er die palästinensische Führung auf, in ihren Gebieten stärker die Verantwortung für die Wahrung der Sicherheit wahrzunehmen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%