Israelischer Abzug
Armee: Jüdische Siedler sollen Häuser freiwillig räumen

Israels Armee hat eine Woche vor Beginn des israelischen Abzugs aus dem Gazastreifen die Siedler aufgefordert, ihre Häuser freiwillig zu räumen. Medien zitieren aus einem Schreiben der Militärführung an die 8000 Siedler, vom 15. August an sei der Aufenthalt israelischer Zivilisten im Gazastreifen illegal.

HB TEL AVIV. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte vor dem Parlament in der Stadt Gaza, die Räumung sei ein Schritt hin zu einem Palästinenserstaat. „Der Abzug von besetztem Gebiet ist ein Traum, der wahr wird und und auf den jeder Palästinenser gewartet hat“, sagte er.

Vom 14. August 24.00 Uhr Ortszeit (23.00 Uhr MESZ) dürften Israelis nicht mehr in den Gazastreifen einreisen, hieß es in dem Schreiben der Armee weiter. Die Siedler dürfen noch am 15. und 16. August mit Hilfe von Soldaten ihr Hab und Gut packen. Danach werden Polizei und Armee einen Abzug der verbliebenen Siedler erzwingen.

Nach einem Bericht der Tageszeitung „Haaretz“ riefen ranghohe Rabbis die Siedler dazu auf, die Aufforderungen zu ignorieren und in ihren Häusern zu bleiben. Unterdessen erklärte die israelische Armee am Dienstag auch zwei jüdische Siedlungen im nördlichen Westjordanland zu militärischen Sperrgebieten. Die israelische Regierung will insgesamt 25 Siedlungen im Gazastreifen und dem Westjordanland räumen.

Die Palästinenser sollen im Januar 2006 ein neues Parlament wählen. In seiner Rede vor den Abgeordneten nannte Abbas am Dienstag aber noch kein genaues Datum für die Wahl. Dazu werde ein Dekret veröffentlicht. Der Palästinenserpräsident hatte die ursprünglich für den 17. Juli vorgesehene Wahl im Streit um das Wahlgesetz verschoben. Im Juni hatten die Abgeordneten einen Kompromissvorschlag von Abbas für das Gesetz gebilligt.

Die radikalislamische Hamas-Organisation lehnte den angekündigten Zeitraum als Termin für die Parlamentswahl umgehend ab. Die Bewegung bestehe darauf, dass die Wahl noch in diesem Jahr abgehalten wird, teilte die Hamas mit. Die Islamisten sind bei der Wahl Herausforderer der regierenden Fatah-Organisation von Abbas.

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