Italien
Berlusconi denkt über vorgezogene Neuwahl nach

HB ROM. Nach der Niederlage seiner Rechts-Koalition bei den Regionalwahlen schließt der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi vorgezogene Neuwahlen nicht mehr aus. „Ich habe keine vorgefasste Position zu Wahlen im Oktober", sagte Berlusconi. Er sei "absolut offen" dafür, mit seinen Koalitionspartner darüber zu verhandeln. Noch lieber würde er allerdings bis zum regulären Ende der Legislaturperiode weiter regieren. Er wolle mit seinen Koalitionspartnern auch über eine Kabinettsumbildung reden, fügte der milliardenschwere Medienunternehmer hinzu.

Bei den Regionalwahlen am Sonntag und Montag hatte das Berlusconi-Lager nur in zwei wohlhabenden Regionen in Norditalien die Mehrheit erringen können; alle anderen Gebiete gingen an die Mitte-Links-Parteien, die vom früheren EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi geführt werden. Nach ihrem Wahlsieg hatte die Opposition Berlusconi aufgefordert, den Weg für nationale Neuwahlen freizumachen. Diese Forderung wies Berlusconi zurück.

Bei der Koalitionstagung in der kommenden Woche könnten „leicht die wenigen Personen identifiziert werden, die nicht ausreichend verteidigt haben, was wir bislang erreicht haben“, drohte Berlusconi. Diese Äußerung könnte darauf hindeuten, dass er eine Regierungsumbildung plant. Am Donnerstag hatte die christdemokratische Koalitionspartei UDC von Vizeministerpräsident Marco Follini Rücktrittsgerüchte um Follini dementiert.

Umberto Bossi von der ebenfalls in der Regierung vertretenen Liga Nord hatte vorgezogene Neuwahlen ebenfalls nicht ausgeschlossen: Follini und Außenminister Gianfranco Fini wollten Neuwahlen, „warum nicht“, sagte Bossi. Berlusconi werde die Wahlen „leicht gewinnen“. Bei den derzeitigen Turbulenzen in der Regierungskoalition handele es sich lediglich um einen “kleinen Augenblick der Krise“.

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