Italien
Berlusconis Zukunft entscheidet sich am 14. Dezember

Wie geht es weiter mit Italiens Staatschef Silvio Berlusconi? Das soll nun das Parlament entscheiden. Mitte Dezember dürfte wohl der Tag der Tage werden für den äußerst umstrittenen, skandalträchtigen Politiker.
  • 0

HB ROM. Das italienische Parlament entscheidet Kreisen zufolge am 14. Dezember über die Zukunft der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Dann soll im Abgeordnetenhaus über einen Misstrauensantrag der Opposition und im Senat über ein von dem 74-Jährigen beantragtes Vertrauensvotum abgestimmt werden, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag aus Kreisen erfuhr.

Eine Niederlage in einer der Kammern würde Berlusconi zum Rücktritt zwingen und könnte zu vorgezogenen Neuwahlen führen.

Berlusconi hat nach einem Zerwürfnis mit seinem einstigen Partner Gianfranco Fini keine Mehrheit im Parlament mehr. Der Regierungschef hatte Fini im Sommer aus der von ihnen gemeinsam gegründeten Partei Haus der Freiheit ausgeschlossen. Fini gründete daraufhin eine eigene Partei und scharte in beiden Kammern etwa 40 Gefolgsleute um sich.

Sobald das Budget 2011verabschiedet sei, “wird die politische Krise unter die Lupe genommen”, zitiert die Nachrichtenagentur Bloomberg derweil Präsident Giorgio Napolitano in einem Statement auf dessen Website, nachdem er sich mit den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern getroffen hatte. Über den Haushalt wird innerhalb der ersten 10 Tage im Dezember entschieden. Auch deshalb wird als Zeitpunkt für das Misstrauensvotum der 14. Dezember angenommen, da Berlusconi am 13. Dezember noch im Parlament seine Regierung verteidigen will.

Mediaset SpA, der von Berlusconi kontrollierte Fernsehsender, sackte gestern um weitere 4,6 Prozent ab, nachdem er mit 49 Mio. Euro ein größeres Minus im dritten Quartal des Geschäftsjahres bekannt geben musste als erwartet.

Seite 1:

Berlusconis Zukunft entscheidet sich am 14. Dezember

Seite 2:

Kommentare zu " Italien: Berlusconis Zukunft entscheidet sich am 14. Dezember"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%