Japan legt Resolutions-Entwurf vor
Nordkorea provoziert die gesamte Welt

Nordkorea hat am Mittwoch entgegen allen Warnungen nach siebenjähriger Pause wieder Raketentests unternommen. Weltweit gab es scharfe Proteste. Der UN-Sicherheitsrat will die nordkoreanischen Raketenversuche in einer Dringlichkeitssitzung verurteilen, plant aber wohl keine Sanktionen. Die USA und Japan fordern deutlich mehr.

HB SEOUL/NEW YORK/WASHINGTON. Japan legte am Mittwoch dem Weltsicherheitsrat in New York einen Resolutionsentwurf vor, in dem das Abfeuern der Raketen als „Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit“ gewertet und mit Sanktionen gedroht wird. Russland, China, Südkorea und Japan als unmittelbare Nachbarn reagierten scharf auf die nordkoreanischen Versuche. Die USA sprachen von einer Provokation. Präsident George W. Bush sagte, die Raketentests hätten die Isolation des Landes weiter verstärkt.

Die US-Regierung erklärte weiter, sie werde es nicht zulassen, den Streit über das Raketenprogramm zu einer bilateralen Angelegenheit zu machen. „Das ist keine Sache zwischen den USA und Nordkorea, und wir werden es Nordkoreas Führer (Kim Jong Il) nicht gestatten, sie dazu zu machen“, sagte Regierungssprecher Tony Snow in Washington. Der amerikanische Botschafter in Seoul, Thomas Schieffer, betonte allerdings, Washington sei darauf vorbereitet, „Maßnahmen zu ergreifen, um die USA, unsere Verbündeten und Freunde zu verteidigen.“

Ungeachtet internationaler Warnungen hatte das stalinistische Regime in Pjöngjang am Mittwoch mindestens sieben Raketen über dem Japanischen Meer abgeschossen, darunter eine Langstreckenrakete vom Typ Taepodong-2, die einen nuklearen Sprengkopf in die USA tragen könnte. Der Test mit der Langstreckenrakete schlug jedoch während des Fluges nach 40 Sekunden fehl. Bei den anderen Raketen soll es sich um Kurz- und Mittelstreckenraketen vom Typ Scud und Rodong gehandelt haben. Sie landeten entlang der Küste, die sich von Nordkorea nach Russland erstreckt.

Japanischer Resolutionsentwurf

In dem von Japan vorgelegten Resolutionsentwurf zeigt sich der UN-Sicherheitsrat entschlossen, gegen die Bedrohung „angemessen und effektiv“ vorzugehen. Der Text bezieht sich auf Kapitel VII der UN-Charta, das Sanktionen bis hin zu einem militärischen Eingreifen erlaubt. Vorerst allerdings sollen die UN-Mitglieder lediglich den „Transfer von Finanzmitteln, Materialien, Gütern und Technologien“ unterbinden, die den nordkoreanischen Raketen- und Waffenprogrammen zugute kommen könnten.

Ob der Text mit diesem Wortlaut und in Form einer Resolution vom Sicherheitsrat beschlossen wird, muss sich noch zeigen. Russland und China haben sich gegen eine Resolution ausgesprochen und bevorzugen stattdessen eine völkerrechtlich nicht bindende Erklärung des Sicherheitsrats. Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton erwartet die Verabschiedung der Resolution „in den nächsten Tagen“.

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