Kabinettsumbildung
Frankreich bekommt eine neue Regierung

Frankreichs neue Regierung steht. Der zurückgetretene Premier François Fillon soll auch das neue Kabinett anführen, der Außenminister- und Verteidigungsministerposten werden neu besetzt. Nach Umfragetiefs, Affären und Skandalen will Präsident Sarkozy mit einem schlankeren Kabinett den Neuanfang wagen.
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HB PARIS. Die Regierungsumbildung in Frankreich ist zum Comeback des früheren Premierministers Alain Juppé geworden. Der im Laufe seine Karriere in zahlreiche Affären verwickelte konservative Politiker wurde bei der von Staatspräsident Nicolas Sarkozy eingeleiteten Kabinettsumbildung zum neuen Verteidigungsminister und zum ranghöchsten Kabinettsmitglied hinter Premierminister François Fillon berufen. Die bisherige Justizministerin Michèle Alliot-Marie wechselt ins Außenressort; der bisherige Außenminister Bernard Kouchner hatte zuvor erklärt, seine Tage in dem Amt seien gezählt.

Die Regierungsumbildung dauerte nach dem Rücktritt Fillons am Samstag 24 Stunden - ungewöhnlich lange für einen derartigen technischen Vorgang. Nicht zu Sarkozys Partei UMP gehörende Kabinettsmitglieder wie der bisherige Verteidigungsminister Hervé Morin kritisierten, statt einer „Geste der Einheit“ werde die Umbildung dazu benutzt, Sarkozy ein „Wahlkampfteam“ für die Präsidentenwahl 2012 zu schneidern. Sarkozys Popularität ist nach der gerade durchgesetzten Rentenreform weiterhin in einem Rekordtief.

Wirtschaftsministerin Christine Lagarde und Innenminister Brice Hortefeux behielten ihre Posten. Hortefeux leitet im neuen Kabinett zusätzlich das Einwanderungsressort. Das Kabinett wurde von 37 auf 30 Mitglieder verkleinert.

Der 65-jährige Juppé wurde 2004 wegen Unregelmäßigkeiten bei der Parteienfinanzierung zu 14 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Zugleich wurde ihm das passive Wahlrecht für ein Jahr entzogen. Er musste damals deswegen alle politischen Ämter niederlegen. Sein Nachfolger als Vorsitzender der UMP wurde damals Sarkozy. 2007 wurde Juppé nach Sarkozys Sieg bei der Präsidentenwahl wieder Minister, trat aber noch im gleichen Jahr zurück, nachdem er bei der Parlamentswahl kein Abgeordnetenmandat in der Nationalversammlung erhielt.

In seiner Kritik einen Schritt weiter als Morin ging vor der Bekanntgabe des neuen Kabinetts der bisherige Umweltminister Jean-Louis Boorloo, der einst selbst als möglicher Kandidat für das Ministerpräsidentenamt galt. Er habe sich dazu entschieden, der neuen Regierung nicht mehr anzugehören, teilte er in einer Erklärung mit. So könne er sich besser für seine Werte einsetzen.

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  • [1] aruba

    kleiner Widerspruch: Sie vergessen Helmut Schmidt.
    Adenauer und Helmut Schmidt waren die besten Kanzler die Deutschland hatte.
    Alles was nach Schmidts Abang kam, war Gesindel, da gebe ich ihnen Recht.

  • Guten Tag............. bitte verzeihen Sie mir meinen Einspruch. Aber die einzige Regierung die Frankreich je hatte war unter Charles de Gaulle. Komischerweise war Zeitgleich auch in Deutschland die letzte Regierung taetig. Die von Konrad Adenauer. Alles was danach kam, waren Diebe, Luegner, Verraeter und uebelstes Gesindel. Hueben wie Drueben. Aber belgien demonstrier uns ja dass mann eh keine Regierung braucht um einen Sauhaufen zusammen zu halten. besten Dank

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