Kongresswahlen
US-Demokraten hoffen auf Erdrutsch

Die professionellen Politikbeobachter in Washington haben in den vergangenen Monaten vor allem eine Botschaft verbreitet: Die Stimmung drehe sich zwar zugunsten der Demokraten, doch wirklich profitieren werden sie davon bei den Kongresswahlen im Herbst nicht.

WASHINGTON. Der Grund dafür: Zu wenige Sitze seien wirklich umkämpft. Nur ein politischer Erdrutsch könne den Demokraten eine Mehrheit in Senat oder Repräsentantenhaus bescheren. Doch seitdem die Umfragewerte für Präsident George W. Bush auf Talfahrt sind, haben sich die Einschätzungen verändert. Inzwischen gilt sogar auch im Abgeordnetenhaus eine demokratische Mehrheit als durchaus möglich.

So wächst denn auch die Nervosität der Republikaner, bislang als sicher geglaubte Abgeordnete nicht durchbringen zu können. Erst vor wenigen Tagen machte sich Präsident Bush höchstpersönlich in die Provinz nach Kentucky und Virginia auf, um zwei republikanischen Kandidaten beim Spendensammeln zu helfen. Denn daran, wie gut dieses „Fundraising“ läuft, lässt sich zumeist ablesen, wie die Dinge stehen. Geoff Davis und Thelma Drake jedenfalls musste der US-Präsident mit seiner Anwesenheit unter die Arme greifen. Dabei galten die beiden Mandatsträger als sichere Bank für die Wiederwahl – bislang wenigstens.

Keine Probleme, Geld für ihre Wiederwahl als Senatorin einzuwerben, hat dagegen Hillary Clinton, die im Bundesstaat New York erneut antritt. „Sie kann bis zu 200 Mill. Dollar einsammeln – und hat dann noch 50 Mill. Dollar übrig“, sagt Thomas Mann, Kampagnen- und Parteienforscher vom Washingtoner Thinktank Brookings. Darüber, was die Demokratin mit diesem Finanzpolster anfängt, herrscht Einigkeit. Es gilt als nahezu sicher, dass sie das Geld für ihre Kandidatur für das Präsidentenamt im Jahr 2008 verwenden wird. Doch bei den Senatswahlen hilft ihr auch, dass sie keine ernst zu nehmende republikanische Konkurrenz aus dem Feld schlagen muss. Die Kosten ihrer Kampagne, die sie Ende Mai in Buffalo starten will, werden sich daher im Rahmen halten.

Doch mit Geld allein lassen sich Stimmungen nicht in Stimmen umsetzen, zumindest nicht in ausreichender Zahl. Im Senat gelten von den 33 Sitzen, die Anfang November neu gewählt werden, tatsächlich nur zehn als offen. Im Repräsentantenhaus ist dieses Verhältnis noch schlechter. Lediglich 30 der 435 zu wählenden Mandate sind umkämpft. Alle anderen Sitze sind Pfründe der Parteien. Eine Besonderheit des amerikanischen Wahlsystems macht es möglich. Im Laufe der Jahrzehnte haben sich die beiden großen Parteien die Wahlkreise – durchaus im gegenseitigen Einvernehmen – so zurechtgeschnitten, dass es schon großer Wählerwanderungen bedarf, damit ein Sitz an die andere Partei fällt. Deshalb hat in mehr als 90 Prozent der Fälle der Amtsinhaber selbst oder seine Partei wenig zu fürchten. Einzige Ausnahme: der Erdrutsch.

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