Kritik an Russland
Bush lobt osteuropäische Demokratien

HB BERLIN. US-Präsident George W. Bush ist auf seiner Europareise anlässlich des 60. Jahrestages des Kriegsende am Samstagabend in den Niederlanden angekommen. Er wurde in Maastrich vom niederländischen Außenminister Bernard Bot begrüßt.

Zuvor hatte Bush in Richtung Russland gesagt, dass die Ausbreitung der Demokratien an seinen Grenzen keine Bedrohung darstelle. Stabile Demokratien seien gute Nachbarn, sagte Bush in einer Rede in der lettischen Hauptstadt Riga. An die USA selbst grenzten friedliche und freie Nationen, «und wir fühlen uns nicht eingekreist, wir fühlen uns gesegnet», sagte der US-Präsident.

Bush kritisierte auch die Einverleibung der baltischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg in die damalige Sowjetunion. Allerdings hätten daran auch die anderen Alliierten eine Mitverantwortung gehabt.

Die baltischen Staaten forderte Bush auf, sich aktiv für die Freiheit ihrer Nachbarländer einzusetzen. Sie könnten dabei helfen, auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin von den Werten der Demokratie zu überzeugen, sagte Bush am Samstag bei seinem Kurzbesuch in Riga. Er traf dort mit Präsidentin Vaira Vike-Freiberga sowie den Staatschefs von Estland und Litauen, Arnold Ruutel und Valdas Adamkus, zusammen.

Zur Lage innerhalb Russlands sagte Bush, der am Sonntagabend Putin treffen wird, es habe in den vergangenen 15 Jahren große Fortschritte gegeben. Russlands Zukunft liege in Europa, die demokratische Zukunft des Landes dürfe nicht von Außenstehenden bestimmt werden dürfe. Auf lange Sicht werde die Stärke der russischen Demokratie die Größe Russlands bestimmen.

Bevor Bush nach Moskau fährt, um dort an den Feierlichkeiten zum Kriegsende vor 60 Jahren teilzunehmen, wird er in Margraten in der Nähe von Maastricht den einzigen amerikanischen Soldatenfriedhof der Niederlande besuchen. Das Besondere an diesem Friedhof ist, dass alle 8302 Gräber von niederländischen Bürgern in einer so genannten Patenschaft gepflegt werden.

An der Zeremonie in Margraten nimmt auch Königin Beatrix teil. Zuvor konferiert Bush mit Ministerpräsident Jan Peter Balkenende.

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