Machtwechsel
Berzins ist neuer lettischer Präsident

Der 66 jährige setzte sich bei einer Abstimmung im Parlament gegen den bisherigen Präsidenten Valdis Zatlers durch. Dieser hat für Juli eine Volksabstimmung angesetzt.
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StockholmDer 66jährige Andris Berzins ist neuer Präsident Lettlands. Er wurde am Donnerstag vom Parlament im zweiten Wahlgang mit 53 von insgesamt 97 Stimmen gewählt. Der bisherige lettische Präsident Valdis Zatlers erhielt nur 41 Stimmen. Berzins gehörte in den vergangenen Jahren verschiedenen Regierungen an und ist Mitglied der Bauernpartei. Zwischen 2000 und 2002 war er lettischer Ministerpräsident. Berzins galt als Kandidat einiger einflussreicher Geschäftsleute, die immer wieder Einfluss auf die Politik zu nehmen versuchen.

„Die Mehrheit des Parlaments hat die öffentliche Forderung nach einer von Oligarchen unabhängigen Politik nicht akzeptiert und die Courage von Valdis Zatlers bestraft“, kommentierte der lettische Regierungschef Valdis Dombrovskis die Wahl von Berzins.

Der Wahl des Staatsoberhauptes war in der vergangenen Woche ein dramatischer Apell Zatlers vorausgegangen. In einer Rede an die Nation forderte er die Auflösung des Parlaments, weil „eine Mehrheit der Abgeordneten mehr am eigenen Wohlergehen als an der Zukunft des Landes interessiert” seien. Er warf einigen einflussreichen Geschäftsleuten eine unzulässige Einflussnahme auf die Politik vor.

Zatlers ordnete eine Volksabstimmung am 23. Juli an, in der die Wähler über die Parlamentsauflösung entscheiden sollen. Zatlers, der sich vor seiner Wahl zum Präsidenten 2007 selbst Korruptionsvorwürfen ausgesetzt sah, will mit dem Schritt einen Schlussstrich unter die seit vielen Jahren immer wieder auftauchenden Korruptionsvorwürfe gegen einige Politiker ziehen.

Lettland, das als erstes EU-Land nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers in eine Wirtschaftskrise geriet und nur durch Hilfskredite der EU und des IWF vor dem Staatsbankrott gerettet werden konnte, ist derzeit auf dem besten Weg, die tiefe Rezession zu überwinden.

Zatlers Amtszeit als Präsident des baltischen Landes wäre am 7. Juli dieses Jahres abgelaufen.

Helmut Steuer berichtet für das Handelsblatt aus Skandinavien. Regelmäßig ist er auch in der Ukraine unterwegs.
Helmut Steuer
Handelsblatt / Korrespondent

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  • Es ist nicht richtig, dass Andris Berzins von 2000 bis 2002 Ministerpräsident war. Der jetzt gewählte Andris Berzins war in dieser Zeit Präsident der Unibanka. Ministerpräsident war damals ein Anderer gleichen Namens.

  • Andris Berzins ist ein sehr gängiger Name in Lettland. Der im Foto gezeigte Mann ist der ehemalihe Ministerpräsident, heute Generalsekretar der ersten Partei (LPP/LC) in Lettland.

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