Mehr Ausgaben für Wachstum
EU-Budget soll kräftig wachsen

Die Europäische Union (EU) will 2008 erstmals mehr für Wachstum und Arbeitsplätze ausgeben als für die Landwirtschaft. Insgesamt soll der EU-Haushalt im kommenden Jahr stärker wachsen als im Jahr zuvor.

HB BRÜSSEL. Die EU-Kommission schlug in Brüssel vor, die Ausgaben um 5,3 Prozent auf 121,6 Milliarden Euro zu steigern. Im vergangenen Jahr hatte die EU-Behörde für 2007 nur ein Ausgabenplus von 3,9 Prozent für nötig erachtet. EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaité sagte, erstmals sehe das Budget mehr Ausgaben für Wachstum und Arbeitsplätze vor als für die Landwirtschaft. Bisher war die Landwirtschaft mit einem Anteil von rund 44 Prozent der dickste Brocken im EU-Budget gewesen.

Die Ausgaben werden insgesamt 0,97 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung erreichen. Die litauische Kommissarin sagte, der im Vorjahresvergleich stärkere Budget-Anstieg beruhe vor allem auf vermehrten Ausgaben für Programme. Im Rahmen der langfristigen EU-Finanzplanung, die von 2007 bis 2013 läuft, starten im laufenden Jahr neue Programme, die im kommenden Jahr weiter voll finanziert werden müssen. Mittel fließen unter anderen in die Förderung von benachteiligten Regionen.

Die EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament müssen den Plänen im Laufe des Jahres noch zustimmen. Die Haushaltsminister der Union werden sich am 13. Juli erstmals mit dem Vorschlag beschäftigen. Das EU-Parlament plant seine 1. Lesung des Budgets für Mitte Oktober. Traditionell wird der Haushalt dann endgültig Mitte Dezember verabschiedet.

Die EU wird – wie von den Staats- und Regierungschefs beschlossen – 2008/09 ihre langfristige Finanzplanung überprüfen. Grybauskaité kündigte dazu ein Diskussionspapier der Kommission für den Juli oder September an. Ein endgültiger Vorschlag sei dann im kommenden Jahr geplant.

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