Ministerpräsident Vladimir Spidla tritt zurück
Tschechien vor schwerer Regierungsbildung

Der tschechische Ministerpräsident Vladimir Spidla hat seinen Rücktritt als Regierungschef angekündigt. In Tschechien zeichnet sich nun eine schwierige Regierungsbildung ab.

HB PRAG. Präsident Vaclav Klaus sagte am Sonntag, er wolle zunächst die Lösungsvorschläge der Parteivorsitzenden hören. Erst danach werde er jemanden mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen, betonte er: „Ich erwarte komplizierte Verhandlungen.“ Neuwahlen wären erst „eine Lösung, wenn die Gespräche zu nichts führen“, unterstrich das Staatsoberhaupt. Allgemein wird erwartet, dass Klaus Innenminister Stanislav Gross mit der Regierungsbildung beauftragt. Spidla hatte am Samstag wegen verlorener Europa-Wahlen seinen Rücktritt angekündigt.

Klaus sagte, er erwarte, dass Spidla mit ihm am Montag zum Nato-Gipfel nach Istanbul reise und am Mittwoch die Demission einreiche. Er bevorzuge eine Lösung, die „nicht von Beginn an zerbrechlich ist“. Bereits am Sonntag habe er mit den Vorsitzenden der Sozialdemokraten (CSSD), Stanislav Gross, der Christdemokraten (KDU-CSL), Miroslav Kalousek, und der oppositionellen Konservativen (ODS), Mirek Topolanek, kurz telefoniert, sagte Klaus. Tschechiens Verfassung nennt beim Sturz einer Regierung keine Frist für die Bildung eines neuen Kabinetts.

Spidla schloss am Sonntag einen Posten in einem möglichen Gross-Kabinett aus. Der 53-Jährige, der das Amt des Regierungschefs 2002 angetreten hatte, sei aber ein möglicher Kandidat für den Posten des tschechischen EU-Kommissars, berichtete das Fernsehen. Spidla hatte am Samstag zwei Wochen nach verlorenen Europa-Wahlen seinen Rücktritt erklärt. Das Vertrauen in die sozial-liberale Regierung sei seit der Niederlage Mitte Juni erschüttert, begründete er die Entscheidung.

Letzter Auslöser für den Rücktritt war eine wenige Stunden zuvor durchgeführte Abstimmung seiner Partei CSSD, zu deren Vorsitzender Spidla 2001 gewählt worden war. Dabei war er einer Abwahl als Parteichef mit nur sechs Stimmen Mehrheit entgangen. Er könne aber ohne Rückhalt seiner Partei nicht weiter regieren und gebe auch das Amt des Parteichefs auf, sagte Spidla. Anschließend wurde der erst 34-jährige Gross kommissarisch zum neuen CSSD-Vorsitzenden bestimmt.

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