Mord an van Gogh: Drahtzieher vermutlich in Deutschland
Drohungen gegen belgische Politikerin

Einer der Drahtzieher des Mordanschlags auf den niederländischen Regiesseur Theo van Gogh hält sich vermutlich in Deutschland auf. Aufgrund der Vorfälle in den Niederlanden sind am Freitag in Brüssel die EU-Justiz- und Inneneminister zu Beratungen zusammengekommen. Unterdessen ist in Belgien ein Verdächtiger festgenommen worden, der Morddrohungen gegen eine islamkritischen Politikerin ausgesprochen hatte.

HB BRÜSSEL/ LÜNEBURG. Der Mann habe zugegeben, die 32-jährige belgische Senatorin Mimount Bousakla bedroht zu haben, teilte Innenminister Patrick Dewael am Freitag in Brüssel mit. Auch Justizministerin Laurette Onkelinx und weitere Politiker haben in den vergangenen Tagen Morddrohungen erhalten.

Ein anonymer Anrufer hatte die aus Marokko stammende Bousakla am vergangenen Wochenende mit dem Tod bedroht. Bousakla hatte zuvor die Muslimische Exekutive, die Dachorganisation der Muslime in Belgien, kritisiert, weil sie den Mord an dem niederländischen Filmemacher Theo van Gogh nicht verurteilt hat.

Vor zwei Jahren schrieb Bousakla ein Buch, in dem sie sich unter anderem kritisch mit der Stellung der Frau im Islam beschäftigte. Außerdem bezog die sozialistische Politikerin offen Stellung gegen fundamentalistische Einflüsse in belgischen Moscheen. Nach dem Attentat auf den niederländischen Regiesseur Van Gogh nimmt die belgische Polizei die Morddrohungen sehr ernst.

Unterdessen wurde bekannt, dass sich ein Drahtzeiher des Mordanschlags möglicherweise in Deutschland aufhält. Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm bestätigte am Donnerstagabend in Lüneburg einen entsprechenden Bericht des Magazins „Stern“. Der Mann sei in den 90er Jahren zeitweilig in Deutschland gewesen. Bei einem Aufenthalt in diesem Jahr sei aufgefallen, dass er wie ein „typisch überzeugter Islamist“ mit Gewand und Bart gekleidet war. Nach dem Mann werde noch gefahndet.

Aufgrund der jüngsten Vorfälle und den Spannungen in den Niederlanden sind die EU-Justiz- und Innenminister am Freitag in Brüssel zu Beratungen zusammengekommen. Bei ihrem eintägigen Treffen wollten die Minister unter anderem Grundsätze für die Integration von Ausländern in den EU-Staaten erstellen. Dies ist nach Auskunft von Diplomaten aber nicht als unmittelbare Reaktion der EU auf die Ermordung des niederländischen Regisseurs Theo van Gogh und die anschließenden Anschläge zu verstehen. Die Grundprinzipien sind Teil eines Programms zur Innen- und Justizpolitik, das die EU bis 2010 umsetzen will. In einem Entwurf der niederländischen Ratspräsidentschaft heißt es, die Einwanderer müssten die Grundwerte der EU respektieren und Kenntnisse der Sprache, Geschichte und Institutionen ihres neuen Heimatlandes aufweisen. Die Ausübung ihrer Religion dürfe nicht in Konflikt mit dem Gesetz stehen. Integration sei aber keine Einbahnstraße. Die Einwanderer müssten auch Zugang zur Gesellschaft erhalten. Nach Auskunft von Diplomaten war der Entwurf weitgehend unstrittig.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%