Nach der Ablehnung im Europa-Parlament
Buttiglione will kämpfen

Der italienische Regierungspolitiker Rocco Buttiglione will nach der Ablehnung im Europa-Parlament um seinen geplanten Posten als EU-Innen- und Justizkommissar kämpfen.

HB ROM. „Ich werde jetzt nicht aufgeben“, sagte der christdemokratische Politiker. Die Ablehnung durch die Parlamentskommission für bürgerliche Freiheiten sei Werk der „Anti-Berlusconi-Lobby“, sagte er der römischen Zeitung „La Repubblica“ (Dienstagausgabe).

Ministerpräsident Silvio Berlusconi habe nicht die Absicht, einen anderen Kandidaten zu benennen, berichteten italienische Medien weiter. Der bekennende Katholik Buttiglione meinte zudem, die Ablehnung sei Folge „einer religiösen Diskriminierung“. Der Parlamentsausschuss hatte Buttiglione in geheimer Abstimmung mit 27 zu 26 Stimmen abgelehnt.

Der italienische Europa-Minister Buttiglione stieß wegen seiner Haltung zur Homosexualität, zur Frau in der Gesellschaft und zur Einwanderung auf Widerstand. Bei der Anhörung vor dem Ausschuss hatte Buttiglione unter anderem gesagt, als gläubiger Katholik halte er Homosexualität für eine Sünde. Eine solche Ablehnung ist einmalig in der europäischen Parlamentsgeschichte.

Der designierte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hält ungeachtet der Kritik linker Abgeordneter des EU-Parlaments an Rocco Buttiglione als neuem Kommissar für Justiz und Inneres fest.

Barroso werde vor dem abschließenden Votum des Parlaments am 21. Oktober keine weiteren Entscheidungen treffen, sagte Sprecherin Pia Ahrenskilde. Die Entscheidung des Ausschusses ist für die EU-Kommission allerdings auch nicht bindend. Die EU-Kommission kann vom EU-Parlament nur insgesamt abgelehnt oder aber bestätigt werden.

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