Nah-Ost-Konflikt
Schwedens Regierung will Palästinenserstaat anerkennen

Schwedens neue Mitte-links-Regierung setzt im Nah-Ost-Konflikt auf die Zwei-Staaten-Lösung: Sie will einen Palästinenserstaat anerkennen. Die Vorgängerregierung hatte eine entsprechende UN-Abstimmung noch blockiert.
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StockholmSchwedens neue Mitte-links-Regierung hat angekündigt, einen palästinensischen Staat als Mittel zur Lösung des Nahost-Konflikts anzuerkennen. Eine Zwei-Staaten-Lösung setze „die gegenseitige Anerkennung und den Willen zur friedlichen Koexistenz“ auf israelischer und palästinensischer Seite voraus, sagte Ministerpräsident Stefan Löfven am Freitag bei seiner Antrittsrede im Stockholmer Parlament. „Deshalb wird Schweden einen Palästinenserstaat anerkennen.“ Eine Zwei-Staaten-Lösung müsse sowohl dem Sicherheitsbedürfnis Israels als auch dem Streben der Palästinenser nach Selbstbestimmung gerecht werden.

Löfvens Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen nahm am Freitag offiziell ihre Arbeit auf. Unter der vorherigen Mitte-rechts-Regierung hatten beide Parteien gegen die Entscheidung von Außenminister Carl Bildt protestiert, eine UN-Abstimmung über die Anerkennung Palästinas nicht zu unterstützen. Im Wahlkampf forderte Löfvens Partei eine Untersuchung „israelischer Kriegsverbrechen“ und das Ende der Blockade des Gazastreifens.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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