Nato-Pläne
Rasmussen wirbt für europäischen Raketenschutzschirm

Nato-Generalsekretär Anders Rasmussen ist unterwegs in schwieriger Mission: Für seine Pläne eines europäischen Raketenschutzschirms setzt er auf die deutsche Unterstützung. Doch auch die Russen müssen für das umstrittene Projekt gewonnen werden.
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HB BERLIN. Einen Monat vor dem Nato-Gipfel in Lissabon hat sich Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen der deutschen Unterstützung für seine weitreichenden Reformvorstellungen versichert. Bei einem Berlin-Besuch warb Rasmussen am Freitag insbesondere für die Schaffung eines europäischen Raketenschutzschirms, das als Nachfolge für die umstrittenen US-Pläne gilt. Dabei soll jetzt auch Russland mit ins Boot geholt werden. Dafür erhielt Rasmussen die Zustimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Merkel zeigte sich mit Rasmussen einig in der Frage, die Beziehungen zu Moskau auf ein neues Niveau zu heben und eine echte strategische Partnerschaft anzustreben. Zugleich lobte sie die “Offenheit“ Russlands gegenüber dem geplanten Nato-Raketenschirm. Das sei ein „gutes Signal“. Eine Mitgliedschaft Russlands in dem westlichen Militärbündnis sah sie indes nicht.

Auch Rasmussen hält einen Nato-Beitritt Russlands für unwahrscheinlich. Das sei zwar „prinzipiell“ möglich, sagte er. Doch habe Moskau selbst klargestellt, dass es kein Nato-Mitglied sein wolle. „Man sollte also nicht viel Zeit auf diese Debatte verschwenden.“ Einzig realistisch sei eine wirkliche strategische Partnerschaft mit Russland, dazu sei die Nato bereit.

Aus Sicht der Nato und auch Deutschlands verbinden die Allianz und Russland strategische Interessen. Nach Angaben von Rasmussen haben mehr als 30 Länder heute schon die Fähigkeiten oder strebten danach, Raketen mit konventionellen oder nuklearen Gefechtsköpfen einzusetzen. Diese Raketen bedrohten nicht nur Nato-Länder, sondern auch russische Städte. „Wir können es uns nicht leisten, zur Geisel eines solchen Angriffs zu werden“, sagte der Nato-Generalsekretär. Erst eine gemeinsame Raketenabwehr unter Einbeziehung Russlands würde eine „echte euro-atlantische Sicherheitsarchitektur“ schaffen.

Die von den USA zu Zeiten der Bush-Regierung verfolgten Raketenabwehrpläne sahen vor, sich gegen mögliche Angriffe aus dem Iran oder Nordkorea mit Abwehrraketen in Polen und weitreichenden Radarstationen in Tschechien zu schützen. Das war von Moskau als mögliche Bedrohung Russlands durch die Nato gewertet worden. In Militärkreisen gelten Abwehrfähigkeiten auch als Möglichkeit zum Erstschlag.

Um Befürchtungen einer aggressiven Nato entgegenzutreten, will das Militärbündnis auf seinem Gipfel im November ein neues strategisches Konzept verabschieden. Rasmussen sagte, dieses Konzept werde den Rahmen für die „neue Nato“ schaffen, die ihre Mitglieder auch gegen neue Bedrohungen verteidigen könne und die in der Lage sein werde, enger mit internationalen Organisationen und anderen Ländern in der Welt zusammenzuarbeiten. „Die Nato wird ein wichtiges Instrument der Friedenssicherung im 21. Jahrhundert sein.“

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