Neue Richtlinie
Pentagon erteilt US-Soldaten Folterverbot

Das Verteidigungsministerium in Washington hat in einer neuen Richtlinie ausdrücklich die Folter von Gefangenen durch US-Soldaten verboten. Damit reagierte das Ministerium auf den Skandal um Misshandlungen im Gefängnis Abu Ghraib im Irak vor zwei Jahren. Medienberichten zufolge ist die Direktive aber insgesamt sehr vage gehalten.

HB WASHINGTON. Die Direktive war vergangene Woche ohne Bekanntmachung von Vize-Verteidigungsminister Gordon England unterzeichnet worden, wie Vertreter des Ministeriums sagten. Darin seien erstmals mehrere Leitlinien zum Umgang bei Befragungen und Verhören in einem Dokument zusammengefasst worden.

In der neuen Richtlinie hieß es: „Akte physischer oder mentaler Folter sind verboten.“ Allerdings wurde der Begriff Folter nicht näher definiert. Gefangene und Häftlinge seien menschlich zu behandeln, hieß es in der Richtlinie weiter. Dies solle explizit auch bei Verhören und Befragungen gelten. Die Genfer Konvention, die den Umgang mit Kriegsgefangenen vorschreibt, fand in dem Dokument aber keine Erwähnung.

Der US-Kongress berät derzeit über ein Gesetz, das allen US-Behörden Folterung und unmenschliche Behandlung von Gefangenen verbieten würde. Die im vergangenen Jahr bekannt gewordenen Fälle körperlicher Misshandlungen und sexueller Demütigungen von Häftlingen im US-Gefängnis im irakischen Abu Ghraib waren weltweit verurteilt worden.

Menschenrechtsgruppen hatten die Häufung solcher Fälle im Irak, in Afghanistan und im US-Straflager von Guantanamo auf Kuba auf politische Entscheidungen auf höchster Ebene in Washington zurückgeführt. Das US-Verteidigungsministerium hat allerdings immer wieder betont, keine Misshandlung von Gefangenen zugelassen zu haben. Die US-Armee hält derzeit rund 500 Gefangene in Guantanamo, etwa 500 weitere in Afghanistan und 13 500 im Irak.

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