New Labour in der Krise
Parteirevolte beschleunigt Blairs Ende

Der britische Premierminister Tony Blair wird wohl am 31. Mai 2007 seinen Rücktritt erklären – diesen Termin nennt zumindest die Zeitung „The Sun“. Blair habe dem Druck seiner Hinterbänkler nachgeben und den Termin vorziehen müssen, schreibt das Blatt, das beste Kontakte zum inneren Blair-Kreis hat.

HB LONDON. Dem Bericht zufolge soll Blair einige Wochen nach seinem zehnten Amtsjubiläum Anfang Mai seinen Rücktritt bekannt geben und nach einem Führungswahlkampf in der Labourpartei am 26. Juli die Amtsgeschäfte niederlegen. Seinen Schatzkanzler Gordon Brown habe der Regierungschef in der Angelegenheit nicht konsultiert. Brown gilt als der wahrscheinlichste Nachfolger. Downing Street bezeichnete den Bericht als „spekulativ“, dementierte aber nicht.

Tatsächlich sind die Fragezeichen über Blairs Abgang eher größer geworden. Als am Dienstag durchsickerte, dass bis zu einem Drittel der Parlamentsfraktion seinen Rücktritt fordert und in der Folge mehrere Staatssekretäre aus Protest ihre Ämter niederlegten, musste Blair der wachsenden Stimmung gegen ihn nachgeben. Über Kabinettskollegen ließ er versichern, dass er beim Labourparteitag 2007 nicht mehr Parteichef sein werde.

Der Autoritätsverlust Blairs ist massiv und muss seine Regierungsfähigkeit in Frage stellen – zumal die offensichtlich feindselige Haltung Browns es unwahrscheinlich macht, dass die beiden Gründungsväter von New Labour die Partei noch einmal gemeinsam disziplinieren können. „Hemmungslosigkeit bis zur Selbstzerstörung“, machte ein Labourabgeordnete aus. Und Arbeitsminister John Hutton sagte, die Partei vermittle den Eindruck, „nicht mehr den Fragen interessiert zu sein, die das Land angehen.“

Ein großer Teil der Labourfraktion will, dass Blair viel früher geht. Die Abgeordneten sehen Blair selbst und die Ungewissheit über die Nachfolge als Belastung für kommende Wahlkämpfe, vor allem bei den Regionalwahlen in Wales und Schottland im Mai 2007. Sie wollen, dass ein neuer Parteichef und Premier dann bereits im Amt ist. „Wir in Wales und Schottland haben keine Zeit“, so der walisische Abgeordnete Dai Havard.

Auch Brown hat laut „Guardian“ den neuen Zeitplan Blairs zurückgewiesen. Er wolle einen früheren Termin und fordere zudem, dass Blair Propagandisten des „Blairismus“ wie den früheren Ministern Stephen Byers und Alan Milburn einen Maulkorb verpasst. Der Schatzkanzler sieht in ihren Forderungen nach einer politischen Grundsatzdebatte den Versuch, seine Position als quasi schon gekrönter Nachfolger zu untergraben.

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