Noch keine Vorentscheidung gefallen
Irlands letzter Anlauf zur Prodi-Nachfolge

Einen letzten Anlauf um die Nachfolge für EU-Kommissionspräsident Romano Prodi unternimmt die noch bis Mittwoch amtierende irische EU-Präsidentschaft. Wenn keine Einigung erzielt wird, beruft der Vorsitzende Ahern für Dienstag ein Gipfeltreffen ein.

HB BRÜSSEL. Als derzeitiger Vorsitzender werde Ministerpräsident Bertie Ahern noch ein Mal mit allen seinen Kollegen im Europäischen Rat Kontakt aufnehmen, teilte ein Sprecher am Freitag mit. Am Montagvormittag werde Ahern entscheiden, ob er für Dienstagabend ein außerordentliches Gipfeltreffen nach Brüssel einberuft. Dies werde aber nur geschehen, wenn Aussicht auf Einigung bestehe. Gebe es die nicht, müsste die niederländische Regierung auf Kandidatensuche gehen, da sie am 1. Juli für ein halbes Jahr turnusgemäß die EU-Präsidentschaft übernimmt. Prodi und die gesamte EU-Kommission sind noch bis Ende Oktober im Amt.

Der irische Sprecher versicherte, dass noch keine Vorentscheidung gefallen sei. In Medien wurden zuletzt vor allem zwei mögliche Kandidaten genannt: Der portugiesische Ministerpräsident José Manuel Durão Barroso und der Chef des Ölkonzerns BP, Peter Sutherland.

Sutherland war schon ein Mal Mitglied der EU-Kommission. Als Ire stammt er jedoch aus einem EU-Mitgliedsland, das nicht beim Schengener Abkommen über die Abschaffung von Grenzkontrollen mitmacht. Damit widerspricht er Vorstellungen Deutschlands und Frankreichs. Regierungssprecher Bela Anda sagte am Freitag in Berlin, die Bundesregierung stelle keine Vorbedingungen bei der Auswahl des nächsten Kommissionspräsidenten. „Es ist aber wünschenswert, dass er aus einem Land kommt, das in den zentralen Bereichen der EU mitarbeitet“, fügte Anda jedoch hinzu.

Der Konservative Durão Barroso hat nach spanischen Medienberichten schlechte Karten bei der neuen sozialistischen Regierung in Madrid, weil er Gastgeber des amerikanisch-britischen Gipfeltreffens auf den Azoren war, das dem Irak-Krieg vorausging. Beim letzten Gipfeltreffen vor einer Woche war die Klärung der Prodi-Nachfolge im Streit gescheitert. Der von Berlin und Paris unterstützte belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt zog seine Bewerbung ebenso zurück wie der britische EU-Kommissar Chris Patten für die Konservativen. Der weithin anerkannte außenpolitische Beauftragte der EU, der Spanier Javier Solana, sagte am Freitag, er sei nicht im Rennen, „weil ich nie Kandidat war“. Solana hatte sich am vergangenen Wochenende selbst ins Spiel gebracht.

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