OECD: Konjunktur kommt nur schleppend in Fahrt
Die Niederlande stecken in der Krise

Die Niederlande stecken derzeit nicht nur in einer Konjunktur-Krise, sondern leiden unter tief greifend Strukturproblemen. Dies attestiert die Pariser Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie.

ost DÜSSELDORF. „Die niederländische Wirtschaft hat sich von einem Star-Performer des Euro-Raums in einen Nachzügler verwandelt“, heißt es. Nachdem das Wirtschaftswachstum zwischen 1994 und 2000 pro Jahr einen Prozentpunkt höher war als im Durchschnitt der Euro-Zone, war es in den vergangenen drei Jahren jeweils 0,8 Punkte niedriger.

In diesem Jahr wird sich die Wirtschaft des Landes laut OECD-Prognose zwar erholen, allerdings dürfte sich die Situation nur überaus langsam verbessern. Schließlich befinde sich das Geschäftsklima und das Verbrauchervertrauen auf niedrigem Niveau. Außerdem bremse die straffe Fiskalpolitik das Wachstum. Zwar profitiere die niederländische Konjunktur vom Aufschwung der Weltwirtschaft – in den Niederlanden sei die Erholung aber schwächer als nach früheren Rezessionen. „Der Verlust von Wettbewerbsfähigkeit in der Vergangenheit wird aber die Wirtschaft weiter belasten“, schreiben die Pariser Ökonomen. Zwar würden die Exporte nach zwei Jahren Stagnation 2004 wieder zulegen, der private Verbrauch bleibe aber im laufenden Jahr schwach – wegen steigender Steuern und Abgaben, einer trägen Nachfrage nach Arbeitskräften und stagnierenden Reallöhnen.

Das reale Bruttoinlandsprodukt, das im vergangenen Jahr um 0,7 % geschrumpft ist, legt nach der OECD- Prognose in diesem Jahr nur um 0,9 % zu – damit ist die Prognose für die Niederlande sogar noch 0,2 Prozentpunkte geringer als die für Deutschland. Erst im kommenden Jahr werde die fünfgrößte Volkswirtschaft des Euro-Raums mit einem BIP-Wachstum von 2,1 % nicht mehr hinter ihrem Wachstumspotenzial zurückbleiben. Allerdings steht diese Prognose unter Vorbehalt – gleich mehrere Abwärtsrisiken könnten die Erholung gefährden, betont die OECD. So seien Konsumenten und Unternehmen hoch verschuldet und daher anfällig für stärker als erwartet steigende Langfrist-Zinsen – auch sinkende Immobilienpreise oder steigende Rentenversicherungsbeiträge könnten die Konsumausgaben bremsen. Zudem sei eine weitere starke Abwertung des US-Dollars ein Damoklesschwert.

Die OECD lobt die Reformpolitik der niederländischen Regierung, mahnt aber weitere Schritte an, um das derzeit geringe Produktivitätswachstum zu erhöhen und die Staatsfinanzen in den Griff zu bekommen. Wichtig sei es vor allem, die im internationalen Vergleich geringe Erwerbsquote zu erhöhen – unter anderen durch Einschnitte bei den bislang generösen Regeln zur Berufsunfähigkeitsrente. Sie haben dazu geführt, dass derzeit 9 % der Erwerbsbevölkerung als berufsunfähig gelten. Zudem mahnt die OECD eine Lockerung des Kündigungsschutzes an und fordert mehr Wettbewerb auf den Gütermärkten.

Auch das derzeitige Rentensystem belaste die Wirtschaft deutlich: Durch die Anhebung der Beitragssätze hätten sie noch stärker als in der Vergangenheit einen steuerähnlichen Charakter bekommen, was zu Wohlfahrtsverlusten führe. Weil die Aufsicht über Pensionsfonds ab Januar 2006 verschärft wird, verringere sich allerdings das Risiko, dass ein Rentenfonds in Zahlungsunfähigkeit gerate – diese Reform „sollte die Nachhaltigkeit des Rentensystem sichern“, urteilt die OECD.

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