Offizieller Bericht
Folter in China laut UN weit verbreitet

Der Einsatz von Folter ist in China nach Worten des zuständigen Inspekteurs der Vereinten Nationen, Manfred Novak, „weit verbreitet“. Gleichwohl bescheinigte er dem Regime auch Fortschritte: Vor allem in den Städten gebe es weniger staatlich legitimierte Quälerei.

HB PEKING. Nach zweiwöchigen Untersuchungen, den ersten eines UN-Folterinspekteurs in China überhaupt, sagte Novak am Freitag in Peking, es hätten sich bei seinen Gesprächen viele Vorwürfe von Foltermethoden in China bestätigt. Er habe zudem eine „spürbare Angst und Selbstzensur“ bei Gesprächspartnern vorgefunden, die er von Untersuchungen in anderen Ländern nicht kenne.

Scharf kritisierte Novak „ernste Zwischenfälle der Behinderung“ seiner Arbeit in China. Er warf der Staatssicherheit und Polizei vor, ihn und seine Mitarbeiter beschattet und ihre vertraulichen Gespräche mit Opfern oder Familienmitgliedern abgehört zu haben. Gesprächspartner seien daran gehindert worden, ihn zu treffen. Nach seinem Protest beim Außenministerium sei die Überwachung verringert worden, „ist aber nie weg gewesen“.

Er bescheinigte China auch Fortschritte und einen Rückgang der Folter vor allem in städtischen Gebieten. Das Problem werde zunehmend von der Regierung in Peking anerkannt. „Aber es gibt noch viel zu tun.“ Novak hatte Gefängnisse in Peking, Xinjiang und Tibet besucht.

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