Opposition befürchtet Regierungskrise
Scharon will einige Siedlungen aufgeben

Der israelische Ministerpräsident Scharon hat angekündigt, einige kleinere Siedlungen aufzugeben. Nach Ansicht der Opposition könnte dieser Schritt eine Regierungskrise auslösen.

HB Berlin. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat in der Kabinettssitzung am Sonntag einseitige Maßnahmen im Friedensprozess angekündigt. Zugleich bekräftigte er, dass Israel sich nach wie vor der «roadmap», dem offiziellen Friedensplan, verpflichtet fühle. Der derzeit gebaute Sperrwall solle die künftige Grenze markieren, sagte Scharon. Einige kleinere Siedlungen würden aufgegeben und die Anwohner umgesiedelt. Weiter seien ein Rückzug aus palästinensischen Städten sowie die Freilassung palästinensischer Häftlinge vorgesehen.

Die Palästinenser reagierten skeptisch auf die Ankündigung. In der kommende Wochen findet ein Treffen zwischen militanten Palästinensergruppen statt, die über einen Waffenstillstand verhandeln wollen. Außerdem ist in nächster Zeit ein Treffen zwischen Scharon und dem palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Kurei geplant.

Der Führer der israelischen Opposition, Schimon Peres, sagte, schon so relativ kleine Zugeständnisse wie die nun von Scharon angekündigten, könnte eine Regierungskrise auslösen.

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