Opposition begrüßt Entscheidung
Thailands umstrittener Premier gibt auf

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Thailand hat der umstrittene Ministerpräsident Thaksin Shinawatra überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er stehe für das Amt nicht mehr zur Verfügung, erklärte der Regierungschef am Dienstag in einer Fernsehansprache.

HB BANGKOK. Die Opposition wirft im Korruption und Amtsmissbrauch vor und hatte die Regierung seit Wochen mit Demonstrationen unter Druck gesetzt, woraufhin der 56-Jährige vorgezogene Neuwahlen ansetzte.

Seine Partei Thai Rak Thai erzielte bei der Wahl vorläufigen Ergebnissen zufolge zwar 57 Prozent, doch enthielten sich viele Thailänder der Stimme, was als Zeichen des Protests gewertet wurde. Die Opposition hatte zum Boykott der Wahl aufgerufen. Thaksin sagte am Dienstag nach einem Treffen mit König Bhumibol Adulyadej, er werde die Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers weiterführen. Er wolle, dass das thailändische Volk zusammenstehe und „vergisst, was passiert ist“.

Einen möglichen Nachfolger nannte er nicht. Wann das neue Parlament erstmals zusammenkommen wird, war allerdings unklar, weil in einigen Bezirken Nachwahlen anstehen. Nach der Verfassung kann sich das Parlament aber erst dann konstituieren, wenn alle Abgeordnetenmandate vergeben sind.

Mit seiner Rücktrittsankündigung kam Thaksin der Opposition zuvor, die sich zur Wiederaufnahme der Proteste anschickte. Der scheidende Regierungschef, der in der Telekommunikationsbranche sein Vermögen machte, führte die Regierung seit einem Erdrutschsieg bei der Parlamentswahl 2001. Am Dienstag versicherte er, er habe das Beste für sein Land gegeben.

Sanan Kachornprasat von der oppositionellen Mahachon-Partei begrüßte die Rücktrittsentscheidung. Doch müsse Thaksin ab sofort zeigen, dass er bereit sei, mit allen zusammenzuarbeiten. Kritiker werfen Thaksin seit langem Machtmissbrauch und eine Beschädigung der demokratischen Institutionen vor. An Schwung gewann die Protestbewegung, als Thaksins Familie im Januar ihre Mehrheitsbeteiligung an dem Telekommunikationskonzern Shin Corp. an eine staatliche Gesellschaft aus Singapur verkaufte. Die Transaktion wurde so geregelt, dass die Verkäufer - Thaksins Kinder - die Einnahmen nicht versteuern mussten. Seither zogen regelmäßig zehntausende Demonstranten durch Bangkok und forderten den Rücktritt des Regierungschefs.

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