Platz für neues Gremium
UN-Menschenrechtskommission hat sich aufgelöst

60 Jahre nach ihrer Gründung hat die UN-Menschenrechtskommission am Montag ihre Arbeit beendet und Platz gemacht für den neuen Rat für Menschenrechte. Damit möchten die Vereinten Nationen die Chance ergreifen, Standards für die Menschenrechtsarbeit der Zukunft zu setzen.

HB GENF. Nach rund 60 Jahren hat sich am Montag die viel kritisierte Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen aufgelöst. Die 62. Sitzung des Gremiums in Genf wurde am Abend beendet. UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour hatte zuvor auf der Abschlusssitzung erklärt, die Mitte März beschlossene Nachfolgeorganisation, der UN-Menschenrechtsrat, könne auf der Arbeit der Kommission aufbauen. „Es wäre jedoch eine Verdrehung der Tatsachen und ein schlechter Dienst an dieser Institution, wenn wir bei dieser Gelegenheit die Errungenschaften der Kommission nicht hervorheben würden, obwohl wir im Wissen um ihre Fehler die Ankunft des Nachfolgers begrüßen“, sagte Arbour.

„Die erste Gelegenheit, der neuen Institution Leben einzuhauchen, wird mit der Wahl der ersten Mitglieder kommen“, sagte Arbour weiter. „Das ist eine entscheidende Chance für die Vereinten Nationen, Standards für die Menschenrechtsarbeit der Zukunft zu setzen.“

Die UN-Vollversammlung hatte im März mit großer Mehrheit dafür gestimmt, die stark politisierte und vielfach kritisierte Kommission durch ein neues Menschenrechtsgremium zu ersetzen. Die USA konnten sich mit dem Einwand, auch in dem neuen Gremium könnten Länder Mitglied werden, in denen die Menschenrechte missachtet würden, nicht durchsetzen. „“Die gute Nachricht ist, dass die Kommission aufgelöst wurde“, sagte US-Botschafter Kevin Moley am Montag. „Die schlechte Nachricht ist, dass das, was sie ersetzt, nicht wesentlich besser ist.“ Die USA hätten noch nicht entschieden, ob sie sich um eine Mitgliedschaft bewerben sollten, sagte Moley.

Die Menschenrechtskommisssion war in den vergangenen Jahren in Misskredit geraten, weil Länder mit fragwürdiger Menschenrechtsbilanz wie der Sudan, Libyen, Simbabwe, China und Kuba sich gegenseitig vor einer Verurteilung schützten. In dem neuen Rat für Menschenrechte können nur Staaten Mitglied werden, die bei der Wahl durch die UN-Vollversammlung eine Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten. Außerdem brauchte das alte Gremium oft Jahre, um Fälle von Menschenrechtsvergehen zu verurteilen.

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